Wann wird das Gesundheitssystem grundlegend überarbeitet und Fallpauschalen in Krankenhäusern abgeschafft?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Aktuell sehen wir in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung drastische Kostenentwicklungen. Diese gehen auf verschiedene Ursachen wie den medizinischen Fortschritt und eine älter werdende Gesellschaft zurück. Aber auch darauf, dass den Versicherten Kosten aufgeladen wurden, die eher der Bund über Steuermittel hätte zahlen müssen. Wir wollen daher nicht länger zulassen, dass gesamtgesellschaftliche Aufgaben der Versichertengemeinschaft aufgebürdet werden, sie müssen durch Steuermittel finanziert werden.

Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb u.a. Maßnahmen beschlossen, um die Beitragszahlenden zu entlasten, was insbesondere für die soziale Pflegeversicherung jetzt schnell umgesetzt werden muss, um Beitragserhöhungen in den nächsten Monaten zu vermeiden. Zugleich müssen noch in diesem Jahr wichtige Reformen im Bereich der Pflege angegangen und entsprechend finanziert werden.

Denn klar ist: Alle Menschen in Deutschland sollen gut versorgt und gepflegt werden – in der Stadt und auf dem Land. Wir wollen deshalb einen Aufbruch in eine moderne sektorenübergreifende Gesundheits- und Pflegepolitik und ziehen Lehren aus den letzten Jahren und aus der Pandemie, die uns die Verletzlichkeit unseres Gesundheitswesens so drastisch vor Augen geführt hat.

Wir werden deshalb – wie wir es auch im Koalitionsvertrag festgehalten haben - für eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung und eine menschliche und qualitativ hochwertige Medizin und Pflege sorgen. Ganz wichtig dabei ist natürlich, dass wir die Arbeitsbedingungen der Gesundheitsberufe und Pflegekräfte um Einiges verbessern, indem wir der dramatischen Situation in der Pflege mit schnellen und spürbaren Maßnahmen begegnen. Dazu gehört kurzfristig die Einführung zur verbindlichen Personalbemessung im Krankenhaus die Pflegepersonalregelung 2.0. (PPR 2.0) als Übergangsinstrument mit dem Ziel eines bedarfsgerechten Qualifikationsmixes.

Auch in der stationären Langzeitpflege werden wir den Ausbau der Personalbemessungsverfahren beschleunigen. Insbesondere dort verbessern wir Löhne und Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte mit dem Ziel, die Gehaltslücke zwischen Kranken- und Altenpflege zu schließen. Wir wollen außerdem den Pflegeberuf attraktiver machen - etwa mit Steuerbefreiung von Zuschlägen oder durch die Abschaffung geteilter Dienste.
Grundlage für all das ist eine auf lange Sicht stabile Finanzierung des Gesundheitswesens und der Pflege.

Die oftmals schwierige Situation in Krankenhäusern – wie Sie völlig zurecht angesprochen haben – wollen wir mit einem Bund-Länder-Pakt verbessern und die nötigen Reformen für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung auf den Weg bringen.

Die Pflegekräfte erbringen in der Pandemie herausragende Leistungen und gehen teilweise bis und über ihr Limit. Wir dürfen hier auf keinen Fall nur weiter zugucken, sondern müssen versuchen, ihre Situation so schnell wie möglich zu verbessern.

Viele Grüße
Lisa Badum