Guten Tag. Warum wird der Kauf eines E-Autos mit bis zu 10.000 € gefördert (analog zur Abwrackprämie für Diesel 2009), die Anschaffung einer BahnCard 100 oder eines Fahrrades aber mit keinem Cent?

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen. Für die notwendigen Veränderungsprozesse werben wir um Akzeptanz und werden unsere Ziele dialogorientiert umsetzen und die Maßnahmen regelmäßig überprüfen.

Gemeinsam mit Ländern und Kommunen wird der Bund beispielsweise den öffentlichen Nahverkehr in Stadt und Land ausweiten und die Anbindung an attraktive Bus- und Bahnangebote sicherstellen. Wir wollen Tarifstrukturen und Ticketvertrieb vereinfachen und Mobilitätsstationen für Car- und Bike-Sharing fördern.

Wir wollen erheblich mehr in die Schiene als in die Straße investieren, um prioritär Projekte eines Deutschlandtaktes umzusetzen. Dazu wird der „Masterplan Schienenverkehr“ weiterentwickeln, damit Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln. Wir haben in dem Koalitionsvertrag auch festgehalten: „Sofern haushalteerisch machbar, soll die Nutzung der Schiene günstiger werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen zu stärken.“ Dafür werden wir Grünen im Bundestag uns auch weiterhin einsetzten - dass der Bahnverkehr attraktiver, für alle passend und billiger wird und klimafreundliches Verhalten dadurch belohnt wird. Im Koalitionsvertrag haben wir zudem festgehalten, dass wir die Investitionsmittel für die DB-Infrastruktur erhöhen wollen – was wiederum den Verbraucher*innen zu Gute kommen wird.

Auch hier: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/mobilitaet/pdf/2019-07_Autorenpapier_Zug_umZug_mLogo.pdf hatten wir Grünen schon 2019 unsere Ideen aufgeschrieben, wie der Schienenverkehr attraktiver werden kann. Unter anderem mit der Überlegung, Bahnfahrten attraktiver zu machen: „Für alle Beteiligten wäre es interessant, wenn Bahncards als Anreiz steuerfrei an Mitarbeiter*innen vergeben werden könnten, sozusagen als klimafreundlichen Gegenentwurf zum Dienstwagenprivileg.“ 

Wie auch im Koalitionsvertrag festgehalten, werden wir "den Nationalen Radverkehrsplan umsetzen und fortschreiben, den Ausbau und die Modernisierung des Radwegenetzes sowie die Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur vorantreiben." Wir wollen den Radverkehr stärken und werden die Mittel bis 2030 absichern und die Kombination von Rad und öffentlichem Verkehr fördern, damit Radfahren für alle sicherer und attraktiver wird!

Wir Grünen werden alles daran legen, dass klimafreundliche Mobilität in Zukunft attraktiver und billiger wird, Zugtickets das Portemonnaie weniger belasten und Fahrradfahren einfacher und ungefährlicher wird.

Mit besten Grüßen

Lisa Badum