Frau Badum, wie stehen sie zu Von der Leyens Ermittlungen gegen TikTok? Wären sie und die Grünen einem generellen Verbot eher abgeneigt?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den laufenden Ermittlungen von Ursula von der Leyen gegen TikTok und der Frage eines möglichen generellen Verbots der Plattform. Es ist verständlich, dass solche Themen die öffentliche Diskussion beschäftigen, vor allem im Hinblick auf Datenschutz, Datensicherheit und den Schutz von Kindern und Jugendlichen.

Wir Grünen setzen uns grundsätzlich für einen verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Technologien ein. Wir sehen sowohl die Chancen als auch die Risiken, die mit Plattformen wie TikTok verbunden sind. Es ist wichtig, dass Nutzer*innen, besonders junge Menschen, in einer sicheren digitalen Umgebung agieren können und dass ihre Daten nicht unrechtmäßig gesammelt oder missbraucht werden.

Was die Ermittlungen gegen TikTok betrifft, so stehen wir hinter der Notwendigkeit, Unternehmen, die in Europa tätig sind, an die Regeln des europäischen Datenschutzes und der Datensicherheit zu halten. Die Einhaltung dieser Vorschriften ist von zentraler Bedeutung, um das Vertrauen der Bürger*innen in die digitale Welt zu sichern. Sollte sich herausstellen, dass TikTok in dieser Hinsicht gegen europäische Gesetze verstößt, muss dies konsequent verfolgt werden.

Ein generelles Verbot von TikTok ist jedoch aus unserer Sicht eine sehr weitgehende Maßnahme, die sorgfältig abgewogen werden muss. Wir sind eher der Auffassung, dass der Fokus auf der Regulierung und Verbesserung der bestehenden Plattformen liegen sollte. Es ist wichtig, dass wir klare rechtliche Rahmenbedingungen schaffen, die den Datenschutz und die Sicherheit der Nutzerdaten gewährleisten, ohne die Nutzung von sozialen Netzwerken pauschal zu verbieten. Eine europaweite Regulierung von Plattformen, wie sie auch mit dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) angestrebt wird, bietet aus unserer Sicht eine bessere Lösung als ein Verbot.

Darüber hinaus ist es entscheidend, dass auch Nutzer*innen aufgeklärt werden, wie sie ihre Privatsphäre schützen können und wie sie sicher mit digitalen Plattformen umgehen. In diesem Kontext setzen wir uns für mehr Medienkompetenz und digitale Aufklärung ein, um die Menschen zu befähigen, bewusst und sicher in der digitalen Welt zu agieren.

Wir als Grüne unterstützen klare und faire Regeln für den digitalen Raum, die die Interessen der Bürger*innen schützen und gleichzeitig den Wettbewerb und die Innovation fördern. Ein generelles Verbot von TikTok halten wir nicht für die beste Lösung, sondern setzen uns eher für eine starke, europäische Regulierung ein.

Mit besten Grüßen

Lisa Badum