Frage an Lisa Badum von Jens H. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Hahn,

vielen Dank für Ihre Frage, bitte entschuldigen Sie meine späte Antwort!

Wir Grünen setzten uns dafür ein, dass Menschen in Würde altern können und dass Ihnen die letzten Wünsche bestenfalls auch gewährt werden. Es ist tragisch diese hohe Prozentzahl zu lesen und sich vor Augen zu führen, wie viele Einzelschicksale dahinterstecken.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen auch weiterhin den Ort ihrer Versorgung selbst bestimmen können und eine gute pflegerische Versorgung für sie gesichert ist.

Die Bundesregierung hat zuletzt ein Gesetz verabschiedet, das leider auch hohe Hürden für den Verbleib im eigenen Zuhause bedeutet und starke finanzielle Anreize für einen Umzug ins Heim setzt.

Nach dem endgültigen Gesetzestext ist den Wünschen der Versicherten über den Ort der Leistungserbringung zwar zu entsprechen, diese Wünsche müssen aber „berechtigt“ sein. Es dürfte in der Praxis sehr streitbar werden, wann das der Fall ist. Die Verantwortung für die Sicherstellung der Versorgung ist außerdem noch immer nicht eindeutig den Krankenkassen zugeordnet, wie es sonst der Fall ist. Stattdessen sollen die Krankenkassen mit den Versicherten Zielvereinbarungen schließen, wenn eine Versorgungssituation verbessert werden muss. Es ist nicht absehbar, was diese Zielvereinbarungen für die Betroffenen bedeuten und was passiert, wenn sie nicht zum Erfolg führen.

Wir GRÜNEN lehnen diesen Gesetzesentwurf deshalb ab, denn für viele Menschen bedeutet dies einen starken Eingriff in ihre Selbstbestimmung. Wir haben deshalb – zusammen mit FDP und Linksfraktion - einen Änderungsantrag gestellt (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/207/1920746.pdf), der sicher stellen würde, dass Krankenversicherte selbst entscheiden, wo sie leben wollen, und die Krankenkasse diesen Wünschen zu entsprechen hat. Der Medizinische Dienst würde dann jährlich überprüfen, wie die medizinische und pflegerische Versorgung am jeweiligen Leistungsort qualitätsgerecht sichergestellt ist.

Leider sperrt sich die Bundesregierung gegen solche Vorschläge – wir Grünen werden aber weiter daran arbeiten, ein Altern und Sterben in Würde und in guter Versorgung zu verbessern und möglich zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Lisa Badum