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Um gegen das Hauptproblem, die zu hohe Inflationsrate, anzukämpfen, hat zuletzt im Mai die Europäische Zentralbank die Leitzinssätze deutlich erhöht.
©2021-RonaldoCunha
Um gegen das Hauptproblem, die zu hohe Inflationsrate, anzukämpfen, hat zuletzt im Mai die Europäische Zentralbank die Leitzinssätze deutlich erhöht.
Der Zeitplan für das parlamentarische Verfahren ist noch nicht bekannt, aber angepeiltes Ziel ist es, dass das Selbstbestimmungsgesetz zum 1. November 2024 in Kraft tritt
Alternativ zur Antragsstellung in Eigenregie ist es auch möglich eine Vollmacht für Verwandte, einen Handwerksbetrieb oder den EEE zu erstellen.
Die Ampel-Koalition hat unter Führung der SPD zur Kompensation dieser außergewöhnlichen Belastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland bereits zwei umfangreiche Entlastungspakete beschlossen und ein Drittes ist auf dem Weg. Diese drei Pakete sorgen für Entlastungen im Wert von etwa 95 Milliarden Euro.
Ich bin für eine grundlegende Reform der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel. Aber das lässt sich nicht kurzfristig umsetzen. Deshalb ist der Vorschlag nicht als kurzfristige Entlastungsmaßnahme geeignet, da dies in eine grundlegende Reform eingebettet sein sollte.
Am 26. September 2022 fand doch eine Bürgerversammlung statt, bei der die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, ihre Fragen und Bedenken zu adressieren. Zudem hat die Gemeinde Schöneck auf ihrer Website eine FAQ-Liste veröffentlicht, die auf viele Deiner Fragen eingeht.