Frage an Lars Oberg von Caroline S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Oberg,
Die Staatliche Europa-Schule Berlin (SESB) ist mit 7000 Schülern die größte Berliner Schule. In 30 Standorten wird zur Hälfte auf Deutsch und zur anderen Hälfte in einer der anderen 9 Sprachen gleichberechtigt von der ersten Klasse bis zum Abitur von Muttersprachlern unterrichtet. Als Schulversuch 1992 gestartet ist sie seit 2012 als Schule mit besonderer pädagogischer Prägung im Schulzgesetz verankert. Wie werden Sie sich für die Weiterentwicklung der SESB einsetzen? Welche Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie ?
In Berlin sind viele Positionen von Schulleiter*innen unbesetzt, auch (absehbar) an einigen SESB-Standorten. Welche Maßnahmen wollen Sie vornehmen, damit diese Schlüsselpositionen zügig besetzt werden? Wie kann dafür gesorgt werden, dass Schulleiter*innen, die SESB-Standorte leiten, entsprechend kompetent und qualifiziert sind, um die „europäische Dimension“ voranzutreiben?
Berlin ist eine wachsende Stadt mit einem erfreulichen Anstieg der Anzahl von schulpflichtigen Kindern. Bei der Berechnung der Kapazitäten richten sich die Bezirke nach dem Grundsatz, jedes Kind in eine Regelklasse in Wohnnähe einzuschulen. Allerdings werden bereits vorhandene Versuchs- und SESB-Klassen an den Schulen bei der Berechnung nicht berücksichtigt. Hierdurch stehen bei größerem Platzbedarf an Regelklassen die Standorte der SESB-Klassen plötzlich in Frage. Die SESB-Standorte sind nicht gesichert. Wie kann diese Bemessungsgrundlage so geändert werden, dass die Plätze in den SESB-Klassen mitgezählt werden, um die Standorte zu sichern?
Vielen Dank an dieser Stelle für Ihr bisheriges Engagement.
Weitere Fragen an Lars Oberg
(...) Hinsichtlich des Hundegesetztes gibt es in der SPD-Fraktion noch einigen Klärungsbedarf. (...) Hundehalter genießen die gleichen Schutzrechte des Grundgesetztes, der Berliner Verfassung und der geltenden Gesetze, wie alle anderen Menschen auch. (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entwicklung des Gewerbegebiets an der Naumannstraße ist seit Jahren ein wichtiges politisches Thema der Bezirks- aber auch der Landespolitik. Anders als sie beschreiben gab es verschiedene Entscheidungen, mit denen das Gewerbegebiet und die dort ansässigen Gewerbetreibenden gezielt unterstützt wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wir hatten in dieser Sache ja bereits E-Mail-Kontakt und ich gehe davon
aus, dass wir in Kontakt bleiben und gemeinsam gegenüber der Schule und
der Bezirkspolitik für eine Tiefgarage werben.
(...) Ich muss allerdings hinzufügen, dass die Integrationspolitik einer der Bereiche ist, bei denen SPD und CDU bei den Grundüberzeugungen ziemlich weit auseinander liegen und die allermeisten Entscheidungen hart errungene Kompromisse sind. (...)