Frage an Lars Oberg von Wolf S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Lars Oberg.
Weil ich an der HU Berlin beschäftigt bin, interessiert mich dieses Thema besonders. In Ihren Veröffentlichungen (Website usw.) betonen Sie immer wieder, dass Sie strikt gegen Studiengebühren in Berlin sind. Sie selbst hätten sonst auch nicht studieren können.
Dazu einige Fragen (dass diese Position richtig ist, davon brauchen Sie mich nicht überzeugen und dass dasLandesangelegenheit ist, weiß ich auch):
1.) Gilt dieses „Nein“ gegen alle Studiengebühren oder nur gegen Gebühren fürs Erststudium? Wie ist Ihre Haltung zu „Studienkonten“, die Studiengebühren für Zweit- und Langzeitstudenten und viel Bürokratie beinhalten?
2.) Ihr regierender Bürgermeister (SPD) ist für Studiengebühren für alle Studenten (wie in CDU-Ländern) ab den 1. Semester - die SPD in Berlin mehrheitlich für Studienkonten. Was machen Sie konkret, um eine Mehrheit für Ihre Position in der SPD zu bekommen?
3.) Das strikte Nein gegen Gebühren vertreten im Wahlkampf die Linkspartei.PDS, WASG und zumindest in Berlin Bündnis90/Die Grünen. Die SPD eben nicht. Warum ist sie dennoch wählbar, wenn das eine derartige Schlüsselfrage ist?
4.) Die Einführung von Studienkonten in Berlin scheiterte vor ca. 2 Jahren am Votum eines Parteitags der damaligen PDS, die damit ihren Wissenschaftssenator demontierte. Wie hätten Sie sich fiktiv in der Abgeordnetenhausabstimmung verhalten? Hätten Sie mit ihrer Partei gestimmt (die die Konten schon akzeptiert hatte) oder ist das für Sie eine „Überlebensfrage“, die keine Kompromisse zulässt?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Schmutterer,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ihre erste Frage kann ich mit einem klaren „Nein" beantworten. Ich bin gegen Studienkonten und –gebühren welcher Art auch immer. Für mich ist und bleibt Bildung ein öffentliches Gut, zu dem alle Menschen freien Zugang haben müssen. Ich weiß, dass meine Ansicht zurzeit noch eine Minderheitenposition in der Berliner SPD darstellt. Aber schon seit geraumer Zeit arbeite ich u. a. mit den Jusos zusammen auf allen Ebenen für ihre Durchsetzung. Das geschieht zum Beispiel durch entsprechende Anträge auf Kreisdelegiertenversammlungen und Landesparteitagen. Dass sich der Regierender Bürgermeister Wowereit gegen Studiengebühren ausgesprochen hat, ist auch ein Ergebnis unserer Bemühungen. Damit dieses Ziel langfristig erreicht wird, brauche ich allerdings die Unterstützung von Menschen wie Ihnen in der Gesellschaft und in der Fraktion. Trotz der noch nicht einheitlichen Meinung bei dieser „Schlüsselfrage", steht die SPD für zahlreiche weitere Themen, durch die sie wählbar ist und bleibt, z. B. bei Fragen zum Ausbau der Gesamtschulen. Die Frage der Studiengebühren ist für mich eine Frage, die keine Kompromisse zulässt. Die Antwort auf ihre letzte Frage lautet somit: Ich hätte dagegen gestimmt.
Beste Grüße
Lars Oberg
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