Frage an Lars Oberg von Hans-Peter F. bezüglich Umwelt
In den vergangenen Tagen wurde Schöneberg unzählige Male in sehr geringer Höhe und mit beträchtlicher Geräuschentwicklung von einem Reklameluftschiff überflogen. Nach meinem Dafürhalten verlieren derartige Überflüge für den Überflogenen so etwa ab dem fünfzigsten Mal aufgrund der lauten Motorengeräusche um einiges an Attraktivität.
In einer Großstadt sind die Menschen naturgemäß erheblichen Belastungen durch Lärm, Abgase etc. ausgesetzt. Eine selbstverständliche Pflicht der gewählten Volksvertreter besteht deshalb doch wohl darin, die Menschen vor unnötigen und vermeidbaren Belastungen zu schützen. Wie beurteilen Sie das diesbezügliche Versagen der derzeitigen Regierungsparteien (z. B. auch beim Red-Bull-Spektakel in Tempelhof)? Würden Sie derartige Belästigungen ebenfalls genehmigen? Falls nein, auf welche Aktivitäten/Engagements der Vergangenheit können Sie verweisen, um die Glaubwürdigkeit Ihres Wahlversprechens zu erhöhen?
Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Auch mir ist das Reklameluftschiff aufgefallen, das am Wochenende über der Schöneberger Insel kreuzte. Ich kann verstehen, dass man sich als Anwohner vom Motorenlärm eines Luftschiffs gestört fühlt. Aus diesem Grund setze ich mich dafür ein, dass in solchen Fällen bestehende Richtlinien hinsichtlich Lärm und anderen Formen der Belästigungen streng eingehalten werden müssen. Eine Genehmigung für den Betrieb eines derartigen Luftschiffes kann es nur dann geben, wenn sichergestellt wird, dass die Grenzwerte nicht überschritten werden. Die Ruhe der Anwohner muss Vorrang vor den Interessen der Werbetreibenden haben.. Selbstverständlich genügt es nicht sich auf die Angaben des Betreibers in dem von Ihnen geschilderten Fall zu verlassen. Öffentliche Stellen sind in der Pflicht, die Einhaltung der Grenzwerte zu überprüfen und ggf. unverzüglich die erteilten Genehmigungen rückgängig machen.
Veranstaltungen wie das Red-Bull-Air-Race würde ich nicht genehmigen, denn es konterkariert die Bemühungen meiner Partei den Flughafen Tempelhof schnellst möglich zu schließen. Der Flughafen soll ja gerade deshalb geschlossen werden, weil die Lärmbelastung für Hunderttausende von Anwohnern in Tempelhof, Schöneberg und Neukölln untragbar ist. Zusätzliche Belästigungen durch Veranstaltungen halte ich da für inakzeptabel.
Beste Grüße
Lars Oberg
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