Frage an Lars Oberg von Michael B. bezüglich Staat und Verwaltung
Hallo Herr Oberg,
halten Sie trotz der ablehnende Haltung der Brandenburger weiter an einer Fusion von Berlin und Brandenburg fest? Welche Schritte halten Sie hierfür ggf. für geeignet?
Besten Dank und Gruß
Sehr geehrter Herr Batholt,
vielen Dank für Ihre Frage. Ja, ich befürworte eine Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg. Die beiden Länder sind in vielen Bereichen in den letzten Jahren zusammengewachsen und stellen schon lange eine einheitliche Region dar. In Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft, Verkehr und Tourismus profitieren beide Länder von einer engen Zusammenarbeit und würden erhebliche Potentiale verschenken, wenn Sie auf eine strikte Trennung bestehen würden. Ohnehin kann man internationalen Gästen und Partnern nur sehr schwer erklären, dass Berlin und Brandenburg nicht eine selbstverständliche Einheit sind. Daher bin ich der Meinung, dass beide Länder verstärkt unter dem Begriff Hauptstadtregion gemeinsam auftreten.
Ich bin mir auch bewusst, dass viele Menschen in Brandenburg nach wie vor Bedenken gegenüber einer Fusion haben. Dies hängt zusammen mit der Erfahrung in der DDR, in der Berlin immer eine privilegierte Position eingenommen hat und mit den drohenden Lasten der Berliner Haushaltskrise, die dann auch die Brandenburger betreffen würden. Die Sanierung des Berliner Haushalts ist eine wichtige Voraussetzung, um den Fusionsprozess wieder zu beschleunigen. Wenn es gelingt vor dem Bundesverfassungsgericht eine Teilentschuldung Berlins durchzusetzen, wäre eine große Hürde auch für die Länderfusion genommen. Um den darüber hinaus gehenden Bedenken in Berlin und Brandenburg entgegen zu treten, muss durch eine Intensivierung der Zusammenarbeit auf den unterschiedlichen Ebenen nachgewiesen werden, dass eine Fusion im Interesse beider Länder ist.
Ich setze mich z.B. für eine gemeinsame wirtschaftspolitische Strategie für Berlin und Brandenburg ein, in der die wirtschaftlichen Entwicklungsziele und die wichtigsten Maßnahmen zur Schaffung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen vereinbart werden. Gegenwärtige werden noch zahlreiche Chancen der Region vergeben, weil die Zusammenarbeit in diesem Bereich oftmals noch verbesserungswürdig ist. Wenn die Berliner und Brandenburger im Ergebnis der gemeinsamen Wirtschaftspolitik sehen, dass in der ganzen Region mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, bin ich mir sicher, dass die Vorbehalte gegenüber einer Fusion zunehmend schwinden werden.
Beste Grüße
Lars Oberg
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