Frage an Lars Oberg von Hans-Dieter B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Bieseke,

vielen Dank für Ihre Frage zum Zustand der Martin-Luther-Straße und des Grazer Damm in Schöneberg. Sie haben ja bereits auf die Position des Baustadtrats verwiesen, der bei jeder Gelegenheit erklärt, dass er leider nicht genug Geld habe, um den Zustand der Straßen in unserem Bezirk zu verbessern. Da ich das so ohne weiteres nicht glauben wollte, habe ich mich bei unserer Bezirksverordneten-Fraktion kundig gemacht, wie viel Geld jedes Jahr für die bauliche Unterhaltung der Straßen im Bezirk zur Verfügung steht. Dort habe ich erfahren, dass für das laufende Jahr dem Bezirk 1,26 Millionen Euro und für das Jahr 2007 1,5 Millionen Euro zur Sanierung und Erhaltung der Straßen zugewiesen wurden.

Das ist tatsächlich nicht sehr viel Geld, zumal sich in den letzten Jahren ein Investitionsbedarf von mehreren Millionen Euro angestaut hat. Aus diesem Grund hat die Senatsverwaltung den Bezirken im letzten Jahr Geld im Rahmen eines Sonderprogramms zur Sanierung der Straßen zur Verfügung gestellt. Tempelhof-Schöneberg hat aus diesem Programm rund 900.000 Euro erhalten. Diese Mittel wurden zur Sanierung/Instandsetzung von fünf Straßen eingesetzt, unter anderem dem Tempelhofer Damm und der Naumannstraße. Die Schäden in den beiden von Ihnen genannten Straßen sind bekannt, werden jedoch im Vergleich mit anderen Straßen im Bezirk als nicht "vordringlich" eingestuft. Über diese Einschätzung kann man sicher lange streiten, es ist jedoch nicht zu erwarten, dass der Baustadtrat auf absehbare Zeit hier seine Meinung ändert. Ich sehe mich außer Stande darüber zu urteilen, ob die Entscheidung des Bezirks in dieser Angelegenheit richtig ist, da mir ein Überblick über den Zustand aller Straßen im Bezirk fehlt. Jedoch werde ich Ihre Anregung aufgreifen und die zuständigen Fachleute der SPD-Fraktion in der BVV bitten, bei den weiteren Entscheidungen ein besonderes Augenmerk auf diesen Bereich zu legen.

Auch in dem von Ihnen angesprochenen Bereich schlägt sich die schwierige Haushaltssituation Berlins nieder. Sicherlich würden wir uns alle wünschen, dass mehr Geld für diese und viele anderen Aufgaben zur Verfügung stünde. Jedoch gibt es die reale Situation des Berliner Haushalts gegenwärtig nicht her. Die SPD und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit haben in den letzten Jahren zahlreiche Anstrengungen unternommen, um den Haushalt zu sanieren. Es ist unser Ziel, die Handlungsfähigkeit Berlins wieder herzustellen und dafür zu sorgen, dass mittelfristig wieder ausreichend Geld vorhanden ist, um auch alle Straßen angemessen zu sanieren. Eine populistische Politik, die damit wirbt, alle Straßen sofort zu sanieren zu können, führt Berlin entweder weiter in die Verschuldung oder aber belügt bewusst die Berlinerinnen und Berliner.

Eine der guten Nachrichten der letzten Zeit ist, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Berlin nach oben zeigt. Das gilt auch für den Baubereich. Ich hoffe sehr, dass sich diese positive Entwicklung in der Schaffung von Arbeitsplätzen niederschlägt und z.B. auch ihr Schwiegersohn bald wieder eine Stelle finden wird.

Beste Grüße

Lars Oberg