Frage an Lars Oberg von Rainer A. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Auerbach,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich sehr gerne beantworte.

zu Radwege in Schöneberg:
Ich setze mich seit Jahren für eine Verbesserung der Situation für Radfahrer in Schöneberg ein. Nicht zu letzt, weil ich selbst jeden Tag mit dem Rad in Berlin und Schöneberg unterwegs sind. Die fehlenden Radstreifen an den benannten Stellen sind ein Thema, das ich bereits mehrfach mit den zuständigen Stellen im Bezirk, der hierfür zuständig ist, besprochen habe. Ich habe immer wieder dafür geworben in Schöneberg ein Gesamtkonzept für sicheren Radverkehr umzusetzen. Dies werde ich auch in der Zukunft tun. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses liegt es leider nicht in meinen Möglichkeiten in dieser Frage selbst Entscheidungen zu treffen und zu handeln. Was wir aber im Abgeordnetenhaus tun können ist mehr Geld für Radwege zur Verfügung zu stellen. Genau das haben wir in den letzten Jahren getan und ich werde dafür kämpfen, dass dies auch in den kommenden Jahren der Fall sein wird.

zu Radfahrer auf Gehwegen:
Ich bin der Überzeugung, dass Rücksicht und Toleranz neben dem Einhalten dr Regeln die beiden wesentlichen Voraussetzungen dafür sind, dass das Miteinander im Straßenverkehr klappt. Dementsprechend ist es nicht akzeptabel, wenn Radfahrer rücksichtslos auf dem Gehweg unterwegs sind. Ich werbe aber allerdings auch dafür, dass es akzeptiert wird, wenn aus nachvollziehbaren Gründen (mitfahrende Kinder, Einfahrt auf ein Grundstück, Sicherheit) Radfahrer in angemessener Geschwindigkeit mal auf dem Fußweg unterwegs sind. Die Polizei und das Ordnungsamt überprüfen die Einhaltung der Regeln gerade in Schöneberg immer wieder und tragen so mit dazu bei, dass die Radfahrer weniger ignorant unterwegs sind.

zu 30er Zonen:
Ich erwarte, dass sich Autofahrer an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. Das tun auch die allermeisten. Dort wo es immer wieder zu Schwierigkeiten kommt erwarte ich kreative Lösungen. Zum Beispiel in der Belziger Straße könnte man den Straßenquerschnitt verkleinern und mit liegenden Polizisten den Autofahrern das schnelle Fahren erschweren. Für diese Maßnahmen ist wiederum der Bezirk zuständig. Ich stehe in einem engen Austausch mit dem Bezirk und mache mich für genau solche Dinge stark.

zum Schwerlastverkehr
Das es entlang der großen Straßen in einer Großstadt "kracht und lärmt" lässt sich nach meiner Meinung nie vollständig verhindern. Mir ist wichtig, dass der Verkehr so intelligent wie möglich verteilt wird und die großen Verkehre aus den Wohnquartieren raus gehalten werden. Hierzu kann übrigens auch eine Verlängerung der A 100 beitragen. Zwar nicht in Schöneberg, aber in Neukölln und Treptow.

zu den Busspuren
Die Sache mit den Busspuren ist eine zweischneidige Angelegenheit. Auf der einen Seite tragen Sie zu einem schnellen Verkehrsfluss bei und sind ein wichtiges Element unserer Verkehrspolitik. Auf der anderen Seite können sie sich zu einem Problem für die lokalen Einzelhändler entwickeln. An der südlichen Hauptstraße kann man beobachten, wie fehlende Möglichkeiten für ein kurzzeitiges Parken eine Anteil leistet eine Einkaufsstraße zu zerstören. Aus diesem Grund unterstützt die SPD dort die Initiative der Einzelhändler, die Busspur in die Mitte zu verlegen. Mir ist wichtig, dass bei der Gestaltung der Busspuren die Effekte auf die Kieze berücksichtigt werden und gleichzeitig die bestehenden Busspuren konsequent umgesetzt werden.

zum Thema Gleichberechtigung
Ich setze mich für ein vollständige Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe ein. Das betrifft sowohl das Adoptionsrecht als auch das Steuerrecht. Ich empfinde die Ungleichbehandlung als ungerecht und antiquiert.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Beste Grüße,
Lars Oberg