Frage an Lars Oberg von MIchael H. bezüglich Recht
Es ist nicht mein eigener Wortlaut , aber ich stelle ihnen diese Frage
M.heck
Wie gedenken Sie die Ausschreitungen und Zerstörungen am 1. Mai in den Griff zu bekommen?
Was unternehmen Sie gegen die Autobrandstifter und die Gewalt die von Linksautonomen ausgeht?
Wie wollen Sie das Problem mit den kriminellen arabischen Großfamilien ( Intensivtäter ) klären?
Was wird unternommen um die Sicherheit in U und S-Bahn wieder hergestellt wird?
Sehr geehrter Herr Heck,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich bin beeindruckt, dass die Berliner Politik auch in Altenkirchen mit so viel Aufmerksamkeit und Interesse verfolgt wird und beantworte Ihre Fragen sehr gerne:
zum 1. Mai 2011
Durch die von rot-rot etablierte Politik der ausgestreckten Hand ist es der Polizei in den letzten Jahren gelungen, die Randale am 1. Mai deutlich zu reduzieren. Die Mischung aus Kommunikation und Entschlossenheit wollen wir als Erfolgsrezept beibehalten. Ganz verhindern können Politik und Polizei Krawalle nicht, aber die Eindämmung ist schon sehr gut gelungen.
zu den Autobrandstiftungen
Das Entzünden von Autos mit einfachen technischen Hilfsmitteln ist eine besonders perfide Form von Sachbeschädigung, die wir entschlossen bekämpfen. Hierbei kommen sowohl Polizisten als auch Hochtechnologie zum Einsatz. Anfang Mai konnte auf diese Weise zwei mutmaßliche Brandstifter festgenommen werden. Danach ging die Zahl der Brandstiftungen deutlich zurück. Wir wollen die konsequente Bekämpfung fortsetzen. Ganz verhindern lassen werden sich diese Taten aber ebenfalls nicht, da wir nicht neben jedes Auto einen Polizisten stellen können und auch nicht wollen. Ich bin mir nicht sicher, ob es sich bei den Zündeleien tatsächlich um politisch motivierte Taten handelt. Die Polizei geht davon aus, dass es einen relativ hohen Anteil an so genannten Trittbrettfahrern gibt. Im übrigen gehen wir gegen jede Form von extremistischer Gewalt entschlossen vor.
zu den "arabischen Großfamilien"
Ich bin mir nicht ganz sicher, was sie mit einer "Klärung des Problems mit arabischen Großfamilien" meinen. Die SPD steht für eine konsequente Bekämpfung von Kriminalität und zwar unabhängig davon woher diejenigen stammen, die sich kriminell verhalten.
zur Sicherheit in Bus und Bahn
Die widerlichen Gewaltvorfälle der letzten Zeit haben viele Menschen in Berlin erschreckt. Unsere Lösung für das Problem heißt mehr Polizei und mehr Personal in den Bahn und auf die Bahnhöfe. Darum werden wir 200 zusätzliche PolizistInnen einstellen, die für mehr Sicherheit in den Bahnen sorgen sollen. Das das Sicherheitsniveau trotz der Vorkommnisse hoch ist, zeigt übrigens eine aktuelle Umfrage, nach der sich 73 Prozent der Berlinerinnen und Berliner in Bus und Bahn sicher oder sehr sicher fühlen.
Beste Grüße,
Lars Oberg
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Sehr geehrter Herr Gabriel,
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