Frage an Lars Oberg von Marianne H. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Oberg,
es wäre nett, wenn Sie mir folgende Fragen beantworten könnten.
Wie stehen Sie zur Energie-Sanierung in Berlin? Wer soll das bezahlen, wenn alle Häuser saniert werden? Wie stehen Sie zu einem Klimawohngeld?
Vielen Dank!
Marianne Hegemann
Sehr geehrte Frau Hegemann,
vielen Dank für Ihre Frage. Berlin gehört bei der Einsparung von CO2 bereits heute zu den führenden Bundesländern in Deutschland. Die wesentlichen Einsparungen seit 1990 sind auf den Rückgang und Umbau der Industrie in Berlin zurückzuführen. Um die ehrgeizigen Klimaziele in Berlin zu erreichen wird die energetische Sanierung von Häusern eine große Rolle spielen. Es ist richtig, dass diese Sanierungen keine billige Angelegenheit sind und sich erst nach vielen Jahren amortisieren. Problematisch ist, dass die Kosten der Sanierung auf die Mieten umgelegt werden können. Angesichts der allgemeinen Mietentwicklung ist mir wichtig, dass die energetische Sanierung mit Augenmaß geschieht und nicht zu einem weiteren Preistreiber bei den Mieten wird.
Vor diesem Hintergrund haben wir in dieser Legislaturperiode auch darauf verzichtet, ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden, das strenge verpflichtende Vorgaben zur Sanierung von Heizungsanlagen, Fassaden, Fenstern und Warmwasseranlagen vorsieht. Mir ist eine etwas langsamere Sanierung, die zu weniger Mietsteigerungen führt lieber, als ein sehr ambitioniertes Sanierungsprogramm.
Ein Klimawohngeld sehe ich kritisch, da ich mir angesichts des knappen Haushaltes nicht vorstellen kann, woher das Geld dafür kommt. Schulden dafür aufzunehmen verbietet sich auf Grund des grundgesetzlichen Verschuldungsverbots. Wir müssten das Geld für das Klimawohngeld also aus einem anderen Bereich wegnehmen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Beste Grüße,
Lars Oberg
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