Frage an Lars Oberg von Seifert P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oberg,
Nach der Schließung des Notaufnahmelagers Marienfelde in der Marienfelder Allee wurde das ehemalige Aufnahmelager in ein Asylantenheim umgewidmet, weil die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerbern in Berlin nicht mehr ausreichten. Obwohl es ja in Berlin - Marienfelde im Trachenbergring bereits ein Heim gibt, wurde das ehemalige Aufnahmelager "knall und fall" eingerichtet und der Bezirk Tempelhof-Schöneberg, vertreten durch den Bezirksbürgermeister Ekkehard Band, erhielt vorher absolut keine Information.
Die Bürger in Marienfelde, insbesondere in der Wohnsitznähe des Trachenbergringes und der Marienfelder Allee sind besorgt und befürchten in dieser Hinsicht weitere Überraschungen unliebsamer Art ohne jegliche Information und Bürgerbeteiligung.
Kann man denn bei dem zukünftigen Senat solche Überraschungen ausschließen oder muß man die Ausländerpolitik des Senats einfach hinnehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Seifert
Sehr geehrter Herr Seifert,
vielen Dank für Ihre Frage. Offen gestanden bin ich als für Schöneberg gewählter Abgeordneter mit diesem Thema bislang nur am Rande befasst gewesen. Grundsätzlich setze ich mich aber dafür ein, dass bei allen politischen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbezogen werden. Eine solche Beteiligung würde aber sicherlich nichts daran ändern, dass es auch künftig in Berlin Asylbewerberheime bzw. Wohnungen geben wird, in denen Flüchtlinge, die nach Berlin kommen untergebracht werden. Das dies im Umfeld der entsprechenden Einrichtungen nicht populär ist ändert nichts daran, dass diese Menschen den Anspruch auf eine würdige Unterkunft und eine entsprechende Versorgung haben. Die steigende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber in Berlin hatte es notwendig gemacht, kurzfristig notwendig gemacht zusätzliche Kapazitäten bei der Unterbringung zu schaffen. In dieser Situation bot es sich an, die Einrichtung in Marienfelde wieder zu nutzen. Ich hätte mir gewünscht, dass eine solche auch kurzfristige Entscheidung auch mit den Verantwortlichen im Bezirk besprochen worden wäre. Ich setze mich dafür ein, dass das künftig der Fall sein wird.
Beste Grüße,
Lars Oberg
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