Was passiert mit der Pflege

Sehr geehrte Frau W.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Pflege. Zuerst einmal freue ich mich sehr darüber, dass sie den Pflegeberuf anstreben. Wann immer ich Menschen aus dem Bereich treffe, wird mir bewusst, wie schön und auch wie wichtig es ist, dass wir einander helfen und füreinander da sind. Umso wichtiger ist es, dass der Pflege- und Gesundheitsbereich ordentlich ausgestattet und finanziert wird sowie dass Pflegerinnen und Pflegern den notwendigen Respekt für ihre wichtige Arbeit erfahren.

Zum Thema Ausbildung: Junge Berufsanfänger*innen brauchen eine Chance, in das Berufsleben einzusteigen. Sie verdienen Respekt ebenso wie jene, die einen beruflichen Neustart wagen. Für uns bleibt die Vermittlung junger Menschen in eine betriebliche Ausbildung oberstes Ziel. Denn die duale Ausbildung ist ein Erfolgsmodell, das wir vollumfänglich stärken wollen. Wir werden in den Berufen der Gesundheit, Pflege und Erziehung die vollschulischen Ausbildungen dual ausrichten. Damit werden sie kostenfrei und die Auszubildenden erhalten eine Vergütung.

Sie sprechen die Privatisierung an. Der Staat muss sicherstellen, dass die Leistungen der Gesundheitsversorgung den Bedürfnissen derer entsprechen, die sie benötigen. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage. Professionelle Pflege ist ein höchst anspruchsvoller Beruf. Maßnahmen zur Überwindung des Personalmangels dürfen nicht dazu führen, dass die Stellen in der Pflege abgewertet werden. Wir wollen die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen beenden, denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, sollen verpflichtend und weitestgehend wieder in das Gesundheitssystem zurückfließen. Die Grundkosten der Krankenhäuser und der integrierten medizinischen Versorgungszentren werden wir angemessen finanzieren. Bei der Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle. Für uns ist es außerdem wichtig, dass Länder, Landkreise und Kommunen mehr Möglichkeiten erhalten, darüber zu entscheiden, wo und in welcher Trägerschaft Heime entstehen. Um ihren Sicherstellungsauftrag zu gewährleisten, müssen sie deutlich intensiver in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden.

Es gibt einen gewaltigen Personalmangel in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Wie groß der Handlungsbedarf in der Branche ist, hat sich nicht erst mit Corona gezeigt. In der Pflege wird enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit geleistet. Wir wollen die Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege und Pflege von Menschen mit Behinderung schnell verbessern. Unsere Ziele sind allgemeinverbindliche Branchentarifverträge. Das Bundestag hat im Juni bereits eine Pflegereform beschlossen, die für bessere Löhne sorgt. Mehr als eine halbe Million Pflegekräfte werden davon profitieren. Ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag ließ sich leider bisher nicht durchsetzen. Wir werden über die Pflegemindestlohnkommission eine weitere Erhöhung der Mindestlöhne verfolgen. Wir haben dafür gesorgt, dass Pflegeanbieter, die nach Tarif zahlen, diese auch von der Pflegeversicherung refinanziert bekommen. Nun werden wir im Umkehrschluss die Refinanzierung der Pflegeleistungen an die Geltung von Tarifverträgen binden.

Neben der Anerkennung durch angemessene Löhne bedeutet soziale Arbeit aufwerten für uns auch, dass die Arbeits- und Stressbelastung gesenkt werden muss. Wir werden deshalb den Vorschlag eines neuen, bundesweiten und einheitlichen Personalbemessungsrahmens voranbringen. Pfleger*innen müssen sich beruflich weiterentwickeln können.

Insgesamt wollen wir schon lange eine Vollversicherung als Bürgerversicherung einführen, die alle pflegerischen Bedarfe und Leistungen abdeckt. Ein erster Schritt dorthin ist für uns, für Pflegebedürftige mit kleinen und mittleren Einkommen den Eigenanteil zu deckeln, damit Pflege für sie bezahlbar bleibt. Zukünftige Kostensteigerungen werden solidarisch über einen Mix aus moderat steigenden Pflegeversicherungsbeiträgen und einem dynamischen Bundeszuschuss finanziert.

Letztlich setzen wir alles daran, die Renten auf eine gute und verlässliche Basis zu stellen. Junge Menschen heute müssen wissen, dass wir alles tun werden, um verlässliche Leistungen auch solidarisch zu finanzieren. Zentrale Grundlage dafür bleibt für uns die gesetzliche Rentenversicherung mit einem Rentenniveau von mindestens 48 Prozent. Den gesetzlichen Anspruch, dass besonders langjährig Versicherte vor Erreichen der Regelaltersgrenze abschlagsfrei in Rente gehen können, werden wir beibehalten. Solidarität in der Alterssicherung bedeutet für uns wie in der Krankenversicherung auch, dass die Selbstständigen, Beamt*innen, freien Berufe und Mandatsträger*innen der gesetzlichen Rentenversicherung angehören.

Mit freundlichen Grüßen,

Lars Castellucci