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SPD
• 20.02.2008

(...) Was ein Geschichtstest dabei zu suchen hat, erschließt sich mir jedoch nicht. Wichtig ist, dass sich Zuwanderer mit unseren Verfassungswerten des säkularen Rechtsstaates vertraut machen und danach leben. Hierzu gibt es auch in Deutschland Einbürgerungsveranstaltungen, die, wenn Sie so wollen, einer "Einschwörung aufs Grundgesetz" nahe kommen. (...)

Frage von Dieter B. • 15.02.2008
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SPD
• 18.02.2008

(...) Hierin liegt vor allem begründet, dass Einwanderer und Mehrheitsgesellschaft vielerorts noch nicht hinreichend zusammen gewachsen sind. Hier tut sich zwar derzeit einiges, weil selbst die Unionsparteien mittlerweile anerkennen, dass wir de facto ein Einwanderungsland sind. Hieraus müssen wir dann Schlüsse ziehen: Einbürgerungen erleichtern beispielweise. (...)

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SPD
• 15.02.2008

(...) Ich bin der Meinung, dass gegen deutsch-türkische Schulen prinzipiell nichts einzuwenden ist, und das generell eine zwei- oder mehrsprachige Erziehung von Kindern sinnvoll ist. Nur sind solche Schulen keine Lösung im Kampf gegen Integrationsprobleme. (...)

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SPD
• 11.12.2008

(...) Was Feuerlöscher betrifft, so sind diese nur in öffentlichen und gewerblichen Gebäuden Pflicht, eine Pflicht zur Bereitstellung von Feuerlöschern in Privathaushalten ist mir nicht bekannt. (...)

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SPD
• 12.02.2008

(...) Denn alle Religionen schleppen auch den Ballast jahrtausenderalter Traditionen und Wertvorstellungen mit sich, die nicht immer mit Demokratie - eine in unserer heutigen Form neue Erfindung der Moderne - in Einklang zu bringen sind. Alle Religionen können sich aber im Rahmen unserer Rechtsordnung entfalten, sie müssen sich aber natürlich an unsere Gesetze halten. Das gilt für die christlichen Kirchen gleichermaßen wie für die islamischen Moscheevereine oder jüdischen Synagogengemeinden. (...)

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SPD
• 08.02.2008

(...) Das Vorhaben, den in Deutschland lebenden türkischen Bürgern die Teilnahme an türkischen Wahlen zu ermöglichen, ist natürlich legitim- die Art und Weise wie das Vorhaben vorangetrieben wird, halte ich allerdings nicht für besonders integrationsförderlich. (...)

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