Frage an Lale Akgün von Lill-Karin B. bezüglich Verbraucherschutz
Ich bin mir nicht sicher dass meine Frage unter Verbraucherschutz faellt aber ich fand nichts anderes; Also in Anbetracht auf das Feuer in Ludwigshafen moechte ich wissen ob es in Deutschland gesetzlich erforderlich ist dass in Mietshaeusern Rauch oder Feuermelder eingebaut sind? Ich bin der Meinung dass besonders Rauchmelder den Bewohnern, nicht nur in Mehrfamilien Haeusern einen besseren Schutz geben wuerde da er sie bei Feuer bezw., Rauch alamieren wuerde. AUsserdem wuerde ich gerne wissen ob es bestimmte Bestimmungen gibt unter denen Mietshaeuser und Wohnungen inspiziert werden um eventuelle Maengel an elektr. Leitungen und Aehnliches zu finden und dass sie repariert werden.
Sehr geehrte Frau Bryant,
danke für Ihre Frage. Da ich keine Expertin in Sachen Brandschutz und -vorschriften bin, würde ich Ihnen empfehlen, sich eventuell an die Feuerwehr oder an das Ministerium für Bauen und Verkehr ihres Bundeslandes zu wenden.
Denn generell gilt: Brandschutzvorschriften sind Ländersache. So ist es beispielsweise zu erklären, dass einige Bundesländer die Regelung eingeführt haben, dass bei Neubauten Rauchmelder installiert werden müssen.
Diese Pflicht besteht in Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen - und damit auch für Ludwigshafen.
In Nordrhein-Westfalen hingegen gibt es eine solche Regelung bis dato nicht, das Ministerium für Bauen und Verkehr und das Innenministerium des Landes NRW fordert allerdings zur eigenständigen Installation auf.
Was Feuerlöscher betrifft, so sind diese nur in öffentlichen und gewerblichen Gebäuden Pflicht, eine Pflicht zur Bereitstellung von Feuerlöschern in Privathaushalten ist mir nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen,
Lale Akgün
Weitere Fragen an Lale Akgün
(...) ich freue mich sehr über Ihr Interesse der Politik der SPD und der Bundestagswahl. Es ist wichtig, dass Sie sich als Erstwähler so intensiv Gedanken darüber machen, welche Partei Ihren Werten und Interessen am nächsten kommt. (...)
(...) Auch ich sehe die Pläne sehr kritisch. (...) Der Entwurf des neuen SWIFT Abkommens muss daher unbedingt dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten zur Mitbestimmung vorgelegt werden. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion will die Initiative der Innenministerkonferenz für ein Verbot von Killerspielen nicht mittragen - dem schließe ich mich an. (...)
Sehr geehrter Herr Martinez,
bezüglich Ihrer Frage vom 22.06.2009 möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: