Sehr geehrter Herr Wegener,
vielen dank für Ihre Anfrage. Die Antwort entnehmen Sie bitte meiner Stellungnahme auf Ihre Anfrage vom 25. April 2009.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Segner
(...) Die Steuerbefreiung von Traktoren ist an die Bedingung geknüpft, dass diese Zugmaschinen nur in Betrieben der Land- und Forstwirt verwendet werden. Das bedeutet, dass diese Fahrzeuge ausschließlich zu land- und forstwirtschaftlichen Zwecken eingesetzt werden dürfen. (...)
(...) In Ihrer Anfrage schlagen Sie vor, dass Verluste aus Aktiengeschäften generell von dem zu versteuernden Einkommen absetzbar sein sollten. In der Vergangenheit führten Kursstürze an den Aktienmärkten zu erheblichen Verlusten bei Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften mit Aktien. (...)
(...) Meine Meinung hat sich nicht geändert. Gerade mit Blick auf die Klimaprognosen ist es erforderlich, an der Kernenergie festzuhalten. Die Kernenergie ist als eine Brückentechnologie vorerst unverzichtbar, weil heute klimafreundlichere und kostengünstigere Alternativen nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. (...)
(...) Ich stimmen Ihnen zu, dass die Situation auch mit Blick auf die Verkehrssicherheit unbefriedigend ist. Deshalb ist es begrüßenswert, dass sowohl der Ausbau der B 290 zwischen Königshofen und Bad Mergentheim als auch der Bau einer Ortsumfahrung für Königshofen im Bedarfsplan für die Bundesstraßen vorgesehen ist. (...)