Frage an Kurt Segner von Konrad B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Breuner,

vielen dank für Ihre Fragen. Ich bitte um Entschuldigung, dass ich Ihre Fragen mit Verspätung beantworte. Zu Ihren Fragen nehme ich wie folgt Stellung:

_zu 1:_

Meine Meinung hat sich nicht geändert. Gerade mit Blick auf die Klimaprognosen ist es erforderlich, an der Kernenergie festzuhalten. Die Kernenergie ist als eine Brückentechnologie vorerst unverzichtbar, weil heute klimafreundlichere und kostengünstigere Alternativen nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Die CDU tritt für eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen ein. Ich sehe aber zurzeit keine Notwendigkeit, dass neue Kernkraftwerke errichtet werden müssen. Für eine sichere, wirtschaftliche und klimafreundliche Energieversorgung ist es aus meiner Sicht erforderlich, konventionelle Kraftwerke zu modernisieren bzw. neu zu bauen.

_zu 2:_

Leider habe ich keinen Überblick darüber, welche Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Deutschland die Kernenergie erforschen und wer welche Kosten für diese Forschung trägt. Im Rahmen der Forschungspolitik der Bundesregierung werden die Energieforschung und damit auch die Erforschung der Kernenergie gefördert. Zwischen 1998 und 2008 wurde dafür insgesamt 1,6 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Die Forschungsförderung im Bereich Kernenergie ist auf die nukleare Sicherheits- und Endlagerforschung sowie auf Stilllegung, Rückbau und Entsorgung kerntechnischer Anlagen ausgerichtet.

_zu 3:_

Für den Rückbau kommerziell genutzter Kernkraftwerke sind grundsätzlich die Betreiber verantwortlich. Die Kosten für den Rückbau sowie für die Entsorgung der anfallenden radioaktiven Abfälle tragen also die Betreiber. In der Betriebszeit der Kernkraftwerke werden von den Betreibern Rückstellungen gebildet, mit denen der Rückbau finanziert wird.

_zu 4:_

Ich befürworte den Ausbau erneuerbarer Energien, um die ehrgeizigen Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen. Im Bundestag habe ich mich dafür eingesetzt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung erneuerbarer Energien zu verbessern - davon profitieren auch entsprechende Anlagen in meinem Wahlkreis. Ein Beispiel ist die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, die Anfang des Jahres in Kraft trat. Ziel der Novellierung ist es, weitere Anreize für den Ausbau erneuerbarer Energien zu setzen und die Nutzungseffizienz gewonnener Energie zu erhöhen.

Auch im Wahlkreis habe ich erneuerbare Energien unterstützt. In den vergangenen Jahren haben mich zahlreiche Bürger und Unternehmen angesprochen, wenn es Probleme bei der Genehmigung von Fotovoltaik-, Windkraft- oder Biogasanlagen gab. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich mich gegenüber den zuständigen Behörden dafür eingesetzt, dass die Anlagen errichtet werden konnten.

Mir war es ein sehr wichtiges Anliegen, dass die gemeinsame Bewerbung der Landkreise Neckar-Odenwald, Main-Tauber und Hohenlohe beim Bundeswettbewerb Bioenergie-Regionen erfolgreich abschneidet. Die drei Landkreise konnten sich gegenüber 200 weiteren Bewerbern durchsetzen und wurden neben 24 weiteren Regionen zur Bioenergie-Modellregion gekürt. Dies zeigt, dass die drei Landkreise ihre Pläne für den Ausbau der Bioenergie zu einem überzeugenden, innovativen und zukunftsfähigen Gesamtkonzept zusammengeführt haben. Ich habe das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf das große Potenzial der drei Landkreise hingewiesen und für Unterstützung für diese Region geworben.

Ich halte die Förderung der Bioenergie nicht nur aus Klimaschutzgründen für richtig. Auch der ländliche Raum kann vom Ausbau der Bioenergie profitieren.

Mit freundlichen Grüßen
Kurt Segner