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DIE LINKE
• 03.05.2019

(...) in der Tat lehne ich die Gleichsetzung von antifaschistischen Gruppen mit Neonazis, deren politische Agenda im Kern auf Ausgrenzung und Vernichtung von Menschen abzielt, ab. Den unterschwelligen Vorwurf, dass wir Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung gutheißen, weise ich aber zurück. (...)

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DIE LINKE
• 23.04.2019

(...) Feuerstellen müssen jährlich gekehrt werden, ansonsten ist eine Nutzung rechtswidrig. Unabhängig davon muss in den von Ihnen geschilderten Fällen mehr Sensibilisierung und Problembewusstsein für umweltschädliches Verbrennen von Müll usw. geschaffen werden. (...)

Frage von Norbert W. • 14.04.2019
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DIE LINKE
• 15.04.2019

(...) Nach der Wahl muss endlich Verlässlichkeit für Kaisenhäuser und deren Besitzer*innen geschaffen werden. Mit Einzelfestsetzungen, die rechtssicher Wohnen zulassen, mit Umwandlungen in Wochenendgebieten, wenn die Vereine dies wünschen, und mit einer grundsätzlich veränderten Kommunikation, die den Fortbestand der Kaisenhäuser und des Wohnens in Kaisenhäusern als Chance für die Kleingartengebiete begreift. An uns soll das nicht scheitern. (...)

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