Frage an Konstantin von Notz von Arvid S. bezüglich Gesundheit
Kontantin von Notz,
ich habe dich und die Grünen gewählt, um mich zu vertreten. Wirst du gegen die geplante Impfpflicht stimmen und in der Öffentlichkeit dagegen werben?
Sehr geehrter Herr S.,
lieber A.,
besten Dank für die Frage und das Interesse an der Arbeit der grünen Bundestagsfraktion. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Es gibt nach unserem Kenntnisstand derzeit keinerlei Planungen für eine Impfpflicht zu Covid-19. Diese Behauptungen basieren offenkundig auf Falschnachrichten. Würde die Bundesregierung eine solche Regelung derzeit planen, würden wir sie als unnötig und unverhältnismäßig ablehnen.
Mit besten Grüßen nach Pankow
Konstantin von Notz
Weitere Fragen an Konstantin von Notz
Das Instrument des Parteiverbots gibt es im Grundgesetz vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung, dass auch in einer Demokratie Demokratiefeinde gewählt werden können.
Ich bin der festen Überzeugung, dass praktisch nichts auf dieser Welt monokausal begründet ist.
In Deutschland wird – im Gegensatz zu Ländern wie Iran, Nordkorea, Russland oder China - die Meinungs- und Pressefreiheit verfassungsrechtlich garantiert und praktiziert.
Ebenso ist selbstverständlich auch das kritische und sachliche Hinterfragen von Berichterstattung durch Bürgerinnen und Bürger nicht nur zulässig, sondern die kritische Auseinandersetzung mit Medien ein zentraler Bestandteil eines pluralistischen öffentlichen Diskurses, der den Boden für unser demokratisches Zusammenleben bereitet.