Frage an Konstantin von Notz von Stefan R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr R.,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut und gehe gerne im Folgenden auf Ihre Fragen ein.

Zum 5-G-Ausbau und der damit einhergehenden Strahlenbelastung kurz vorweg: Der Netzausbau wird inhaltlich von mir nicht federführend innerhalb der Fraktion betreut. Dies begründet sich dadurch, dass das Thema auf Seiten der Bundesregierung im Verkehrsministerium von Andreas Scheuer und im Bundestag demnach im Verkehrsausschuss angesiedelt ist, dem ich selbst nicht angehöre. Ich glaube aber von mir sagen zu können, dass ich dennoch einen ganz guten Überblick über die derzeitige Diskussion habe. Zudem habe ich mich auch noch einmal mit den Fachabgeordneten meiner Fraktion hierzu rückgekoppelt.

Das Thema Strahlenbelastung diskutieren wir seit Jahren durchaus intensiv. Das Thema erhält durch den Ausbau des 5-G-Netzes noch einmal an Bedeutung. Als Grüne Bundestagsfraktion weisen wir seit langem auf eine mögliche Belastung durch Strahlen hin und fordern die Bundesregierung auf, sich der Thematik mit der notwendigen Ernsthaftigkeit anzunehmen. Hierzu haben wir auch immer wieder entsprechende parlamentarische Initiativen im Deutschen Bundestag vorgelegt.

Exemplarisch möchte ich Sie auf folgenden Antrag verweisen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905306.pdf

Dort heißt es beispielsweise:

Gleichzeitig ist beim Ausbau der Versorgung im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern zu gewährleisten, da aufgrund der zunehmenden umfangreichen und langfristigen Nutzung kabelloser Systeme niemand dem Einfluss entgehen kann und es ernstzunehmende Hinweise auf schädliche Einflüsse gibt. So wurde etwa hochfrequente elektromagnetische Strahlung 2011 von der WHO in der Gruppe 2B der IARC-Skala (möglicherweise krebserregend) eingestuft. Wichtig bleibt deshalb eine intensive Forschung zur Wirkung von elektromagnetischer Strahlung durch Mobilfunktechnologie auf die menschliche Gesundheit.

Das Bundesamt für Strahlenschutz geht davon aus, dass bei einem „umsichtigen“ Aufbau der nötigen Infrastruktur auch durch 5G keine gesundheitlichen Auswirkungen zu befürchten sind. Nichtsdestotrotz stellt es fest, dass in Bezug auf die mit 5G geplante Nutzung zusätzlicher Frequenzbänder im Zenti- und Millimeterwellenlängenbereich erst wenige Untersuchungsergebnisse vorliegen. Weiterhin müsse untersucht werden, wie sich der zunehmende Datenverkehr, der auch zu einem deutlichen Ausbau der Sendeanlagen führen wird, auf die Exposition auswirken wird.

In unserer Initiative fordern wir in Richtung der Bundesregierung unter anderem:

4. im Hinblick auf Ausbau und Betrieb des Mobilfunknetzes im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern zu gewährleisten und dafür in der Verordnung über elektromagnetische Felder das Minimierungsgebot für niederfrequente elektromagnetische Strahlung auch auf hochfrequente elektromagnetische Strahlung auszuweiten sowie die Wirkung der Exposition von elektromagnetischen Feldern im Hochfrequenzbereich auf Mensch und Umwelt weiter intensiv zu erforschen;

In der Begründung des Antrags heißt es zu unserer Forderung 4:

"Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen über die Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung auf ihre Gesundheit und die Umwelt. Eine Intensivierung der Forschung auf diesem Gebiet ist hier genauso geboten wie eine entsprechende Weiterentwicklung des gesetzlichen Schutzes vor negativen Auswirkungen des voranschreitenden Mobilfunknetzausbaus. Dabei muss das Vorsorgeprinzip stets im Vordergrund stehen."

Sie sehen, als grüne Bundestagsfraktion bearbeiten wir das Thema seit langem politisch, machen die Bundesregierung auf die von Ihnen und anderen geschilderte Problematik aufmerksam und fordern entsprechende gesetzliche Anpassungen zum Schutz negativer Auswirkungen auf Mensch und Welt.

In der Vergangenheit habe ich mich wiederholt in diesem Sinne auch öffentlich geäußert und erlaube mir, Sie auf einen Artikel der „tageszeitung“ vom 12. April 2019 hinzuweisen:

(taz, S. 8) 5G sorgt für höhere Strahlenbelastung. Ob das gefährlich ist, weiß man nicht. Die Region Brüssel hat den Ausbau ausgesetzt – und will erst mal forschen. Konstantin von Notz, sprach sich für eine Intensivierung der Forschung auf diesem Gebiet aus sowie für eine Weiterentwicklung des gesetzlichen Schutzes vor negativen Auswirkungen des Mobilfunknetzausbaus. „Dabei muss das Vorsorgeprinzip stets im Vordergrund stehen“, sagte von Notz der taz. Er forderte die Bundesregierung auf, sich der Thematik anzunehmen. Von Notz wies zudem auf die Aussagen des Bundesstrahlenamts hin, dass für die Nutzung zusätzlicher „Frequenzbänder“ im Zenti- und Millimeterwellenlängenbereich erst wenige Untersuchungsergebnisse vorlägen.

Mit besten Grüßen nach Murnau!
Konstantin v. Notz