Frage an Klaus-Peter Willsch von Gerd H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

die von Ihnen geschilderte Situation stellt in der Tat - insbesondere auch im Rheintal - ein großes Problem dar. Die Luft- und Lärmbelastung durch den Schienenverkehr ist für die Anwohner enorm. Im Rahmen meiner politischen Arbeit setze ich mich daher sowohl in meiner Funktion als Kreisvorsitzender der CDU im Rheingau-Taunus als auch als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rheingau-Taunus/ Limburg mich kontinuierlich und mit Nachdruck für eine Verbesserung der Situation ein.

In vielen persönlichen Gesprächen und zahlreichen Briefwechseln mit Vertretern der Deutschen Bahn AG, unter anderem dem Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn und dem Konzernbevollmächtigten für das Land Hessen, Dr. Klaus Vornhusen, habe ich die Probleme in den vergangenen Jahren immer wieder dargestellt und Lösungen dikutiert. Mit dem von Ihnen angesprochene Problem der Belastung durch Diesellokomotiven habe ich mich an an das Bundesverkehrsministerium gewandt und mich für eine Umstellung auf Elektrolokomotiven im Rheintal ausgesprochen, zumal eine solche Umstellung aufgrund der vollständigen Elektrifizierung aller Trassen im Rheinland problemlos möglich wäre. Ich habe dabei insbesondere die Praxis der Deutschen Bahn kritisiert, ausländischen Speditionen im Vergleich zu ihrer Tochter Railion einen höheren Strompreis zu berechnen. Dass diese Firmen günstiger wirtschaften, wenn sie ihre Lokomotiven im Ausland mit Diesel betanken anstatt Elektrolokomotiven zu nutzen, ist meiner Meinung nach ein untragbarer Zustand, unter dem die Region durch eine unnötig starke Lärm- und Geruchsbelastung zu leiden hat. Nach Auskunft des Ministeriums gibt es derzeit jedoch leider keine Handhabe, den Zugang zum nationalen Einsenbahnnetz für den internationalen Güterverkehr aus Umweltgesichtspunkten zu beschränken. Die Bundesregierung ist sich der Problematik allerdings sehr bewusst und hat mit dem "Masterplan Güterverkehr und Logistik" im vergangenen Jahr ein strategisches Konzept mit konkreten Maßnahmen vorgelegt, mit denen eine leistungsfähige Infrastruktur gesichert und der Verkehr gleichzeitig energiesparend, effizienter, sauberer und leiser gemacht werden soll. Das Dokument können Sie auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums abrufen.

Ich halte den Masterplan, an dem von Beginn an Wirtschafts- und Umweltverbände sowie die Länder beteiligt waren, für ein gutes Instrument. Die konkrete Benennung von Maßnahmen, die bezüglich der Problemstellungen, Ausgestaltung, Verantwortlichkeiten, Kosten und Wirkungen detailliert beschrieben und mit Zeithorizonten versehen sind, trägt zu Transparenz und Nachvollziehbarkeit hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahmen bei. Ich werde die weitere Entwicklung beobachten und im Rahmen meiner politischen Tätigkeit weiterhin darauf drängen, möglichst schnell zu praktikablen Lösungen zu kommen, die die unerträgliche Situation im Rheintal beenden.

Mit freundlichen Grüßen nach Lorch

Klaus-Peter Willsch MdB