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Klaus-Peter Willsch
CDU
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Frage von Markus H. •

Frage an Klaus-Peter Willsch von Markus H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Willsch,

die Auflistung Ihrer Nebentätigkeiten führt bei mir und vielen weiteren Angestellten zur Frage, wie Sie dies zeitlich mit Ihrem Hauptberuf (MdB) vereinbaren können?

Mit freundlichen Grüßen,

Markus Hartmann

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Hartmann,

nach meiner Auffassung ist ein Bundestagsmandat ein vom Bürger dem Abgeordneten auf Zeit erteilter Auftrag und zugleich ein Vertrauensvorschuss. Ob man diesem Auftrag gerecht wird, entscheiden alle vier Jahre zunächst die nominierende Partei und anschließend in der Wahlauseinandersetzung die Wähler, wobei die Güte der Arbeit zusätzlich im unterschiedlichen Ausgang bei Erst- und Zweitstimmenergebnis zum Ausdruck kommen kann. Dass mich die Bürger des Wahlkreises Rheingau-Taunus/ Limburg dreimal mit überzeugender Mehrheit nahe 50 Prozent direkt in den Deutschen Bundestag entsandt haben, zeigt mir, dass meine politische Arbeit in der Region geschätzt wird. Das nehme ich dankbar und auch ein wenig stolz zur Kenntnis.

Damit keine Abhängigkeit von der Politik entsteht, sollte ein Politiker meiner Meinung nach seine beruflichen Qualifikationen während der Ausübung des politischen Mandats stets erhalten und ausbauen. So versuche ich durch die Aufrechterhaltung meiner freiberuflichen Tätigkeit als beratender Volkswirt, meine zivilen Fertigkeiten zu erhalten, damit ich jederzeit wieder anderweitig für meine Familie aufkommen kann.

Meine Meldeliste im Internet wirkt besonders imposant, da ich seit 2002 eine Monatszeitung herausgebe. Als Bürger von Bad Camberg müssten Sie meinen Rheingau-Taunus Monatsanzeiger eigentlich kennen. Die Verhaltensrichtlinien verlangen, jeden Zufluss finanzieller Mittel ab 1.000 Euro zu melden. Das bedeutet in meinem Fall, dass ich jede Anzeigenrechnung, die inklusive Mehrwertsteuer diesen Betrag erreicht, beim Bundestagspräsidenten melden muss. Dass Produktion und Vertrieb der Zeitung monatlich auch einen fünfstelligen Euro-Betrag kosten, spielt für meine Verpflichtung, Bruttoumsätze zu melden, keine Rolle.

Ein Verbot von Nebentätigkeiten würde zwangsläufig zu einem reinen Beamtenparlament führen, weil nur in dieser Berufsgruppe die jederzeitige Rückkehr auf den vorherigen Dienstposten garantiert ist. Wir brauchen jedoch einen Austausch von Verantwortungsträgern in Politik und Wirtschaft, damit sich die Lebenswirklichkeit unseres Landes auch im Parlament wiederspiegelt. Nach meiner Überzeugung gewinnen Politiker durch Aufgaben neben dem Bundestagsmandat wichtige Erfahrungen, die in der politischen Arbeit oft hilfreich sind. Dass der zeitliche Aufwand für ein Nebenamt oder eine Nebentätigkeit immer in einem gesunden Verhältnis zur Haupttätigkeit, in diesem Fall zum Bundestagsmandat stehen muss, sehe ich als selbstverständlich an. Seien Sie versichert, dass dies bei mir der Fall ist.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Willsch MdB

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