Nach intensiven Gesprächen mit den Ländern ist es gelungen, das Gesetz durch den Bundesrat zu bringen.
Frage von Annika A. • 27.03.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 08.04.2024
Frage von Jonathan B. • 24.03.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 08.04.2024
ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.
Frage von Michael N. • 21.03.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 15.05.2024
Dem Gesundheitsausschuss liegt derzeit keine Initiative zur Einführung einer Widerspruchsregelung vor.
Frage von Hans S. • 17.03.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2024
Ich stimme Ihnen zu, dass eine Kriminalisierung durch die Hintertür, beispielsweise durch den Entzug des Führerscheins, nicht stattfinden sollte.
Frage von Ayse K. • 11.03.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2024
Dass nun nach Finnland auch Schweden Mitglied in der NATO geworden ist, ist ein Gewinn für das Verteidigungsbündnis.
Frage von Holger G. • 08.03.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2024
Genau wie der Bundesrechnungshof, kritisieren wir die früheren Verschleppungen im Bereich der erneuerbaren und unabhängigen Energien. Es gibt dahingehend noch viel aufzuholen.