Frage von Jürgen-Heinrich E. • 02.02.2025

Antwort ausstehend von Kirsikka Lansmann SPD
Maximilian König
Als Mutter von zwei sechsjährigen Kindern weiß ich zudem, wie wichtig der Schwimmunterricht für uns alle ist.
Ich habe Ihre Nachricht an den zuständigen Fachreferenten weitergeleite
Dass die Umsetzung der Besoldung nach A13/E13 kommt, ist unstrittig. Der genaue Zeitpunkt steht allerdings noch nicht fest.
Die pauschale Abschaffung der Straßenausbaubeiträge scheint zunächst naheliegend, ist in der Umsetzung allerdings schwierig, da man immer die Gesamtauswirkungen im Blick haben muss