Frage von Dieter H. • 24.01.2024

Antwort von Katrin Staffler CSU • 26.01.2024
Ich war mit ärztlichem Attest offiziell bei der Bundestagspräsidentin entschuldigt und konnte daher leider nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Tim Süllwold
Ich war mit ärztlichem Attest offiziell bei der Bundestagspräsidentin entschuldigt und konnte daher leider nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteienverbot in Deutschland sind allerdings sehr hoch.
Als CSU stehen wir für eine grundsätzliche Anpassung der Erbschaftsteuer.
Leider ist die Familienpolitik der Ampel-Regierung ein deutlicher Rückschritt.
Uns ist vor allem ein realistischer Blick wichtig: Wir können weder den Handel mit China noch die Globalisierung stoppen
Es kann und darf nicht sein, dass die oftmals großen gesundheitlichen Probleme von ME/CFS-Betroffenen nicht anerkannt, ernst genommen und behandelt werden.