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Katrin Staffler
CSU
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Frage von Daniela F. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrte Frau Staffler, ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Und falls nicht: Warum? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen. Vielen Dank und freundliche Grüße
Daniela F.

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Sehr geehrte Frau F.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie sich für die an ME/CFS erkrankten Menschen einsetzen. Ich weiß es zu schätzen, dass Sie mir einen Einblick in Ihre private Situation geben und auf Ihren gesundheitlichen Zustand aufmerksam machen.

Die Anzahl der weltweit Erkrankten wird auf rund 17 bis 24 Millionen Menschen geschätzt. Die Versorgungsstrukturen für die vielen Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen sind allerdings noch immer unzureichend. Aus diesem Grund bedarf es dringend flächendeckender, interdisziplinärer und umfassender Versorgungsstrukturen, um das Leid so vieler Menschen in Deutschland zumindest schnell zu mildern, indem eine gute medizinische sowie pflegerische Versorgung sichergestellt wird. Dringend bedarf es ebenfalls der klinischen Prüfung und Zulassung von Medikamenten, um die Erkrankung ursächlich zu behandeln.

Sowohl die Verbesserung der Versorgung von ME/CFS-Erkrankten als auch die Forschung auf diesem Gebiet wurden von der Bundesregierung bisher vernachlässigt. Der Antrag „ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen endlich helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag stellt einen wichtigen Schritt hin zu einer Verbesserung der aktuellen Situation dar. Deshalb werde ich dem Antrag selbstverständlich zustimmen. Leider wurde der Antrag in dieser Woche mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen vom federführenden Gesundheitsausschuss abgelehnt. Auch im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, der mitberatend ist und dem ich angehöre, wurde der Antrag mit den Stimmen der SPD, Grünen und FDP abgelehnt.

Gleichzeitig haben wir am Mittwoch im Forschungsausschuss unseren anderen Antrag „Forschung zu Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom in Deutschland stärken“ mit Expertinnen und Experten diskutiert. Alle waren sich einig, dass wir hier mehr in die Forschung investieren müssen. Leider ist aber zu vermuten, dass auch dieser Antrag von den Ampel-Fraktionen im weiteren parlamentarischen Verfahren abgelehnt wird.

Es kann und darf nicht sein, dass die oftmals großen gesundheitlichen Probleme von ME/CFS-Betroffenen nicht anerkannt, ernst genommen und behandelt werden. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir auch zukünftig die Bundesregierung mit allen parlamentarischen Mitteln auffordern, schnelle Abhilfe zu ermöglichen. Selbstverständlich wären wir auch bereit, die Koalition bei ernst gemeinten Vorhaben diesbezüglich zu unterstützen.

Sehr geehrte Frau F., ich wünsche Ihnen von Herzen alles Gute und versichere Ihnen, dass ich mich weiterhin für die Belange von an ME/CFS Erkrankten und ihren Angehörigen einsetzen werde.

Herzliche Grüße

Ihre Katrin Staffler

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