Foto: Dominik Butzmann
Das Infektionsschutzgesetz macht für Personen, die „aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können, eine Ausnahme von der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Preise an Energiebörsen für fossile Rohstoffe wie Gas, Öl und Kohle – und in deren Folge auch für Strom – sind in den letzten Wochen und Monaten deutlich gestiegen
Wir Grüne im Bundestag sagen: Menschenrechte sind universell und unteilbar. Sie sind für uns der rote Faden grüner Politik
Die Klimapolitik der Ampelkoalition trägt eine überdeutliche grüne Handschrift. Mit der Verabschiedung eines beispiellosen Gesetzespaketes haben wir am 07. Juli den Schalter umgelegt.
Die Bezüge der EU-Abgeordneten betragen etwa 38,5% des Grundgehaltes für Richter am Europäischen Gerichtshof. Darauf müssen die Abgeordneten in ihren Heimatländern Steuern entrichten. MdEPs haben keinen Anspruch auf Kindergeld oder andere Familienbeihilfen.
Ihre Frage lässt sich ganz kurz und knapp beantworten: Ja, Katrin Göring-Eckardt ist für ein Sicherheitstempo von 130 km/h auf Autobahnen
