(...) Grundrechte gelten nicht absolut, sie müssen vom Gesetzgeber immer wieder ins Verhältnis gesetzt werden. (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.11.2020
Frage von Karl Heinz S. • 06.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.11.2020
Allem exekutiven Handeln ruht potentiell die Gefahr inne, bewusst oder unbewusst Kompetenzen zu überschreiten oder gegen Gesetze zu verstoßen.
Frage von A. D. • 06.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2020
(...) Ihr Vorschlag klingt nach einer energieeffizienteren und dennoch sicheren Möglichkeit zur Beleuchtung von Straßen und Plätzen. (...)
Frage von Stefan K. • 06.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2020
(...) Die Bürgerinnenversammlung oder auch Bürgerräte ist ein Instrument, dass im Entwurf zum Grundsatzprogramm aktuell vorgeschlagen wird. (...)
Frage von Janine H. • 06.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2020
(...) Direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist und bleibt für uns Grüne ein wichtiger Grundpfeiler der Demokratie. (...)
Frage von Helga H. • 05.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2020
(...) Eine Petition an ein Parlament ist ein sinnvoller Weg, einen speziellen Sachverhalt Parlamentariern zu Gehör zu bringen. (...)