Frage an Katrin Göring-Eckardt von Helga H. bezüglich Bundestag
Sehr geehrte Frau Göring -Eckardt
Wie ist Ihre Meinung zu online Petitionen?
Meiner Meinung nach gehören sie zur Demokratie damit alle sich Gehör verschaffen können!
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Eine Petition an ein Parlament ist ein sinnvoller Weg, einen speziellen Sachverhalt Parlamentariern zu Gehör zu bringen. Das kann und sollte auch online geschehen. Deshalb hat der Bundestag seit 2005 ein förmlich organisiertes Verfahren für Online Petitionen, sowohl für Einzelpetitionen, als auch für Öffentliche Petitionen, bei denen verschiedene Personen mitzeichnen können. (https://epetitionen.bundestag.de/)
Bei nicht-offiziellen Petitionsseiten sollten man sich immer im Klaren darüber sein, dass diese keine rechtliche Verbindlichkeit genießen und nicht an die Parlamente gerichtet sind.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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