Foto: Dominik Butzmann
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und den Verweis auf die Petition. Grundsätzlich unterstützen wir einen stärkeren Schutz der Kulturgüter - viel zu lang fungiert Deutschland als Umschlagplatz für geraubte Antiquitäten und Kulturgüter, wie auch der „Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland“ von 2013 deutlich macht. (...)
(...) Die wissenschaftliche Debatte über eine mögliche gesundheitsschädigende oder suchtgefährdende Wirkung von E-Zigaretten ist nach wie vor im Gange und erlaubt noch kein endgültig abschließendes Urteil. Es liegen noch keine langfristigen Studien oder Forschungsberichte vor. (...)
(...) Wahrscheinlich wurde seitens der Politik über viele Jahre hinweg kein Handlungsbedarf gesehen. Es hielt sich die Auffassung, dass medizinisches Personal bei solchen Untersuchungen als neutrale Amtspersonen zu betrachten ist, die eine Untersuchung ungeachtet des jeweiligen Geschlechts durchführen. (Siehe dazu auch die Antwort der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage aus dem Jahr 2007 in der Drucksache des Bundestages 16/5684). (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
(...) Tatsächlich geht es aber gar nicht um die Frage, ob Kinder nun besser in der Kita oder zu Hause betreut werden. Wir finden, dass sollten die Eltern selbst entscheiden und dazu auch die tatsächliche Wahlfreiheit haben. (...)
(...) Nur gemeinsam können alle Beschäftigten angemessen vertreten und in ihren Anliegen unterstützt werden. Kooperation wird durch das geplante Tarifeinheitsgesetz aber gerade eben nicht gestärkt. Auch Solidarität lässt sich nicht verordnen und schon gar nicht gesetzlich erzwingen. (...)
