Foto: Anke Illing
(...) besten Dank für Ihre Frage. Allerdings würde ich im Gegenzug gern wissen, welche Fehler meine Fraktion DIE LINKE. und ich im Hinblick auf die von Ihnen genannten politischen Entscheidungen konkret begangen haben. (...)
(...) Wie Sie aber vielleicht wissen, so engagiert sich DIE LINKE. besonders für die aktive politische Teilhabe von Frauen und fördert die Geschlechterdemokratie. Einen entsprechenden Paragrafen, der weitergehende Bestimmungen dazu enthält, finden Sie ebenfalls in unserer Bundessatzung: (...)
(...) Der Unterschied liegt also letztlich darin, dass es legitim ist, wenn die Zivilgesellschaft ein Unternehmen auffordert, sich an demokratische Standards zu halten und rassistische Propaganda nicht zu vertreiben, dieses Recht aber dem Staat nicht zugebilligt werden kann, weil er strikt an Recht und Gesetz gebunden ist. Deshalb war die vorauseilende Handlung von Amazon gegen Wikileaks ausgesprochen kritikwürdig. Deshalb habe ich erklärt, meine Weihnachtsgeschenke nicht bei Amazon zu kaufen. (...)
(...) ich bedanke mich für Ihre Frage. Ein Grundeinkommen ist ein ohne Bedingungen zustehender Transfer, der die Existenz und Teilhabe des Individuums sichert. Ein "Grundeinkommen light", wie Sie es nennen, also ein Transfer mit Bedingungen, ist kein Grundeinkommen. (...)
(...) Ich denke aber, dass es entscheidend sein wird, wie ein Grundeinkommen (schrittweise) eingeführt wird. Dazu wünsche ich mir plebiszitäre Entscheide, die leider aufgrund herrschender Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag auf Bundesebene noch nicht möglich sind. (...)
(...) Detaillierte Darstellungen zum BIP 2009 sind z.B. kompakt und übersichtlich in den Pressemitteilungen des Bundesamtes zu finden. Dort können Sie auch nachlesen, dass das BIP für 2009 (nach Korrektur) 2.409,10 Milliarden Euro beträgt. Für das Gesamtjahr 2010 lassen sich noch keine endgültigen Aussagen treffen, denn das Jahr ist ja noch nicht zu Ende. (...)