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Frage von Johann E. •

Frage an Katja Kipping von Johann E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kipping ,

ich möchte Sie bitten, mir hier eine Frage zu beantworten.
Viele Bürger dieses Landes mußten in letzter Zeit häufig politische Entscheidungen ertragen, denen sie nicht zugestimmt hätten. Beispiele hierfür sind der Afghanistan-Krieg, die Einführung des Euro, der Lissabon-Vertrag, die "Bankenrettung" und die Griechenlandhilfe (und deren angeschlossene Maßnahmen).
Bei der Einführung des Euro hat sich inzwischen herausgestellt, dass es schon "Geburtsfehler" gab. Wie inzwischen belegt ist, wurde der Beitritt Griechenlands zum Euro-Raum politisch durchgesetzt, obwohl die dazu notwendigen Vorraussetzungen nicht erfüllt waren. Der Angriff auf Afghanistan ist ein Desaster. Er war genauso politisch, und wie sich nun herausstellt, auch wirtschaftlich motiviert.
Eine Mehrheit der Politiker, die damals entschieden haben, haben offensichtlich die schlimmen Folgen für die Bürger unseres Landes nicht vorhergesehen.
Nun können Politiker sich natürlich nicht auf Umfrageergebnisse verlassen, eine Volksbefragung wollen sie nicht und auf berechtigte Einwände (z.B. beim Euro-Beitritt Griechenlands) reagieren sie, politisch oder ideologisch motiviert, auch nicht.
Natürlich sind Bundestagsabgeortnete auch nur Menschen und ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet.
Sie haben aber die Pflicht, Schaden von den Bürgern abzuwenden.
Nun ist es zu Entscheidungen gekommen, an denen Sie mitgewirkt oder die Sie sogar vorangetrieben haben. Einige halten Sie vielleicht inzwischen für falsch. Andere sind immer noch Ihre innerste Überzeugung. Und wieder andere haben sich inzwischen als verfassungwiedrig herausgestellt.
Und damit komme ich zu meiner Frage.
Sind Sie bemüht, Ihre Fehler wieder gut zu machen, und falls Ja, wie machen Sie das?

Hochachtungsvoll
Johann Erler

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Erler,

besten Dank für Ihre Frage. Allerdings würde ich im Gegenzug gern wissen, welche Fehler meine Fraktion DIE LINKE. und ich im Hinblick auf die von Ihnen genannten politischen Entscheidungen konkret begangen haben. So hat beispielsweise die Fraktion DIE LINKE. als einzige der Bundestagsparteien den Bundeswehreinsatz in Afghanistan von Anfang an kategorisch abgelehnt. Statt dessen setzen wir uns für einen Abzug der Truppen sowie zivilen Wiederaufbau ein. Auch die weiteren von Ihnen genannten Entscheidungen, wie zum Lissabon-Vertrag oder zur Bankenrettung, hat DIE LINKE. nicht mitgetragen und die Kritik sowie eigene Lösungsvorschläge mehr als deutlich formuliert. Ausführlich können Sie das alles mit Begründung auf unserer Homepage www.linksfraktion.de nachlesen; eine Stichwortsuche ist Ihnen dort beim Auffinden der Informationen behilflich.
Aktuell bin ich übrigens gerade darum bemüht, die schwarz-gelbe Koalition vor einem erneuten Verfassungsbruch bei der Neubestimmung der ALG II-Regelsätze zu bewahren. Details dazu können Sie auf meiner persönlichen Seite unter www.katja-kipping.de im Dossier "Verfassungswidrigkeit Hartz IV" nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping