Foto: Anke Illing
(...) DIE LINKE setzt sich daher für einen Schutzschirm für all jene ein, die besonders von den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sind, ein (...)
(...) Ihre Fragestellung beruht auf einer Reihe unzutreffender Annahmen und Missverständnisse. (...)
(...) Von einer Impflicht ist in diesem Gesetzentwurf nirgends die Rede gewesen. (...)
(...) Ich bin ausdrückliche und erklärte Gegnerin einer Kaufprämie für Kraftfahrzeuge. (...)
(...) Es muss klar sein, was mit Erkenntnissen von Beteiligungsformaten geschieht und welche Reichweite diese haben. (...)
(...) In § 28 IfSG (neu) geht es nicht um die Einführung einer Impfpflicht, sondern vielmehr um die Möglichkeit von Ausnahmen von angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen im Einzelfall (...)