Frage von Peter H. • 09.02.2023
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 12.07.2023
Der Energiekonzern RWE hat zum Abbau der Braunkohle das Land erworben und besitzt demnach die Rechte an Land und Abbau.
Der Energiekonzern RWE hat zum Abbau der Braunkohle das Land erworben und besitzt demnach die Rechte an Land und Abbau.
Herr Tabatabai berät nicht die Bundesministerin des Auswärtigen oder das Auswärtige Amt
Ich setze mich dafür ein, dass zentrale, kommunal organisierte Feuerwerkshows Einzug finden.
Im Januar wurde ein Eckpunktepapier vorgestellt. Der Erstattungsbetrag wird in Anlehnung an die Systematik der Gas- und Wärmepreisbremse berechnet.
Ich verstehe das Anliegen der Aktivist*innen gut, halte die Protestform aber für ungeeignet. 30 Tage Präventivgewahrsam sind unverhältnismäßig.