Frage von Dieter G. • 18.05.2009
Antwort von Jutta Steinruck SPD • 20.05.2009
Sehr geehrter Herr Gotzek,
Sie interessieren sich für das Programm von mir und meiner Partei für die Europawahl am 7. Juni 2009.
Am 01.08.2023 aus der SPD ausgetreten.
Sehr geehrter Herr Gotzek,
Sie interessieren sich für das Programm von mir und meiner Partei für die Europawahl am 7. Juni 2009.
(...) Daher ist für mich das Wichtigste, dass wir mit allen Mitteln des Rechtsstaates die Straftäter verfolgen. Die Sperrung der Seiten halte ich dabei für einen zahnlosen Tiger. Eine solche Sperrung ist kaum ein ernstes Hindernis zur Verbreitung des verbotenen Materials. (...)
Sehr geehrter Herr Beisel,
Sehr geehrte Frau Arifi,
gerne beantworte ich Ihre Fragen.