Julia Obermeier

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Haltung zur sogenannten „Ehe für alle“. (...) Dass sich die Nachberichterstattung zum CSD einzig auf meine Aussage zur „Ehe für alle“ bezog, ist unglücklich und war auch keineswegs von mir so gewünscht. (...)

(...) Zu Ihren Fragen: (1) Meine Partei, die CSU, sieht sich als die Partei der Bundeswehr. Für meine Parteikollegen und mich sind angesichts der weltweiten Krisen- und Konfliktlage leistungsfähige Streitkräfte dringend erforderlich. (...)

(...) Ja, es hat in manchen Bereichen große Defizite gegeben, aber als undemokratisch ist die Wahl jedoch insgesamt nicht zu bewerten. In diesem Sinne halte ich auch an meiner Aussage fest, die aktuelle türkische Regierung und Präsident Erdogan seien aus demokratischen Wahlen hervorgegangen. (...)

(...) So hat unsere Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, bei ihrem Besuch in der Türkei deutlich hervorgehoben, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei immer auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie basiert. (...)

(...) Die Hersteller werden verpflichtet, E-Zigaretten mit ausreichend Informationen zu den Inhaltsstoffen und der daraus entstehenden Gefährdung für den Konsumenten zu versehen. Diese Kennzeichnungspflicht soll auch für die von Ihnen genannten Aromastoffe gelten. (...)

(...) Aktuell übermitteln die Meldebehörden der Städte und Gemeinden einmal im Jahr die Daten von Jugendlichen, die volljährig werden, an die Bundeswehr. Die Bundeswehr darf diese Daten ausschließlich zur Personalwerbung nutzen. (...)