Julia Klöckner

(...) Eine rechtswidrige Handlungsweise der Schulaufsicht hat sich hierbei nicht ergeben. Haben Sie zudem bitte Verständnis dafür, dass wir nicht einzelne Personalentscheidungen im Schuldienst, soweit sie weder rechtswidrig sind, noch von den Betroffenen als Unrecht empfunden werden, politisch aufgreifen können. (...)

(...) Antwort: Zunächst einmal möchte ich sagen, dass ich die ehrenamtliche Arbeit Ihres Vereins zum Erhalt der historischen Eisenbahnen im Hunsrück sehr hoch schätze. Sie und andere Eisenbahnvereine im Land tragen dazu bei, den Tourismus zu fördern und die Geschichte lebendig zu erhalten. (...)

(...) Ich versichere Ihnen, dass wir unsere Forderung nach einem sinnvollen Anschlusskonzept des Landes für die Schulsozialarbeit weiterhin erheben werden. Angesichts der Erfahrungen, wäre es ein sinnvoller Weg, gerade die Grundschulen bedarfsgerecht in die Landesförderung mit einzubeziehen. Dies wäre ohne größere Veränderungen möglich. (...)

(...) "Die Zuständigkeit für die Organisation des Krankenhausunterrichts ist Aufgabe der Schulbehörde. Da es sich nicht um die Übertragung einer Funktion handelt, findet kein standardisiertes Auswahlverfahren statt. (...)