Frage von Felix H. •

Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?

Nach Erkenntnissen der Gesellschaft f. Freiheitsrechte aus einem one-pager zu 5 Jahren der DSGVO (https://tinyurl.com/ycx7cyj9 sowie https://tinyurl.com/4uw4ajf2), die ich selbst u. von weiteren Betroffenen aus Verfahren nach Art. 77 DSGVO bestätigen kann, zeichnen sich die meisten dt. Datenschutzaufsichtsbehörden durch "viele Köpfe, wenige Resultate" sowie verbreitete "krude Theorien" im Bereich der Abweisung u. Verschleppung v. Betroffenenrechten aus. Das gilt auch für die für "viele Köpfe", "wenige Resultate" & "krude Theorien" bekannte LDI NRW (https://tinyurl.com/prwv8574). Beschwerden werden von der (iSd EuGH v. 7.12.23) sich jahrelang irrtümlich als petitionsähnlich sehenden Aufsichtsbehörde oft gar bzw. jahrelang nicht bearbeitet. GFF-Stichprobe: https://tinyurl.com/prwv8574, Bsp.: https://tinyurl.com/mr22xxe5) Gegenüber Betroffenen beruft sich die LDI auch bei ca. 10 Verfahren nach Art. 77 DSGVO auf "kapazitative" Grenzen. Hingegen EuGH v. 9.1.25: https://tinyurl.com/3hzkz76z

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