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Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Moritz H. •

Der Klimawandel tötet ganz real schon Menschen und kann mittelfristig den Planeten unbewohnbar machen. Wie rechtfertigen Sie vor diesem Hintergrund eine aufhebung der Energiesteuer?

Sehr geehrter Herr Trittin,
sie sind von Grünen wählen gewählt um sich dem Klimawandel entgegen zu stellen aber der Entfall der Energiesteuer bevorzug hohe Verbräuche.
Sinnvoll wäre gewesen die Preissteigerung als willkommene Verbrauchsbremse zu nehmen und die gestiegene MEhrwertsteuereinnahme in Öffentlichen Nahverkehr zu stecken (ja die 9€ Tickets ...) das Energiegeld ist sinnvoll denn es deckelt als Absolutbetrag den Verbrauch und federt soziale härte ab. Aber das ich Energiesteuerspare und damit weiter die Wohnung auf 22° Heize und weiter fahre als wäre nichts geschehen, um dann dreckiges Dreckinggas zu kaufen ... das kann doch keine Grüne politk sein. Der Primär C02 AUsstoß Deutschlands muss doch mind. gedeckelt werden auf dem Niveau von 2020. Das bedeutet ... wenn wir Frackinggas mit dem Tanker holen muss der Verbrauch sinken. Warum werden wird mit dem Geld nicht Biogas etc. subventioniert.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag, 

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Ausführungen, die wir vollumfänglich teilen.

Der Kampf gegen die Klimakrise ist wichtiger denn je. Dieses Ziel hat auch im Koalitionsvertrag der Ampel höchste Priorität und wir haben gerade in der letzten Woche ein großes Gesetzespaket auf den Weg gebracht, welches den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen wird. Hier ist leider in den letzten Jahren viel zu viel gebremst und unterlassen worden.

Die aktuelle Situation, die sich aus dem menschenverachtenden Krieg Russlands gegen die Ukraine ergibt, stellt aber auch uns vor Herausforderungen. Gerade wenn wir unsere Abhängigkeit von fossilen Energien und Importen aus Russland verringern wollen, brauchen wir Maßnahmen, um trotzdem die Versorgungssicherheit der Menschen in unserem Land sicherzustellen. Dass die Maßnahmen zur Verringerung der Spritpreise in der Koalition nicht unumstritten waren, ist kein Geheimnis. Auch dass wir Grüne andere Instrumente bevorzugt hätten, haben wir immer deutlich gemacht.

Aber in Koalitionen zu regieren, heißt auch Kompromisse schließen zu müssen.

Aber Sie können sicher sein, dass wir weiterhin alle Kraft darauf verwenden werden, unsere Klimaziele zu erreichen. Direkt nach der Sommerpause werden wir weitere Klimaschutzmaßnahmen im Deutschen Bundestag beraten.

Team Trittin