Frage an Jürgen Trittin von Martin E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Trittin,
Esther Bejarano sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) fordern, dass der 8. Mai als bundesweiter Feiertag anerkannt werden soll. Über die Petitionsplattform change.org kamen in kurzer Zeit über 120.000 Unterschriften zusammen und auch aus der Politik gab es über Parteigrenzen hinweg Zustimmung den 8.Mai als Feiertag einzuführen.
Meine Frage an Sie lautet nun: welche konkreten Schritte haben Sie bereits unternommen oder planen Sie, damit der 8. Mai 2021 endlich ein bundesweiter Feiertag wird?
Mit freundlichen Grüßen
Martin Ertelt
Sehr geehrter Herr Ertelt,
vielen Dank für Ihre Frage!
Zwölf Jahre lang hatte Deutschland unfassbares Leid über die Menschheit gebracht und zahllose Verbrechen begangen. Die NS-Diktatur begann den Zweiten Weltkrieg, dem Millionen Menschen zum Opfer fielen. Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland vom nationalsozialistischen Unrechtsregime befreit. Für mich ist dieser Tag deshalb der Tag der Befreiung. Das Datum erfüllt mich mit Dankbarkeit gegenüber den Ländern, die die Schreckensherrschaft der Nationalsozialist*innen besiegten und damit ein demokratisches Deutschland erst möglich machten. Gerade in Zeiten, in denen nationalistische Stimmen lauter werden, sollten wir uns dies gemeinsam in Erinnerung rufen. Wir Grüne im Bundestag haben dieses Jahr zum Beispiel mit einer Online-Veranstaltung diesem wichtigen Tag gedacht: https://youtu.be/4pOYs-wBHIw.
Ob der 8. Mai ein Feiertag wird, entscheidet allerdings nicht der Bundestag, sondern die Länder, denn Feiertagsregelungen fallen in das Recht der einzelnen Bundesländer. Anlässlich des Jubiläumsjahr hat zum Beispiel die grüne Fraktion Berlin gemeinsam mit ihren Koalitionspartner*innen den 8. Mai 2020 einmalig zum gesetzlichen Feiertag ernannt. Die Grünen in Niedersachsen sprachen sich neben dem 8. Mai auch für den 23. Mai als möglichen neuen Feiertag aus, um dem Ende der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Tag wäre es auf jeden Fall wert.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin