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Jürgen Trittin
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Frage von Jörg B. •

Frage an Jürgen Trittin von Jörg B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Trittin,

ich habe mein Auto auf Autogas umgerüstet und fahre nun mit einem schadstoffarmen Fahrzeug. Leider wird die Schadstoffklasse nicht von Euro 2 auf Euro 4 umgeschrieben, weil man bivalent fährt. Allerdings wird das Benzin nur zum Starten benötigt und nach 500m schaltet die Anlage auf Autogas um. Meine Frage ist, warum wird das Bestreben der Bürger etwas für die Umwelt zu tun nicht wenigstens in Form der Steuerumschreibung gewürdigt! Auch das Heizen mit Erdgas, welches bekanntlich die geringste Schadstoffbelastung produziert, wird in keinster Weise anerkannt. Ebenfalls könnte ich mir vorstellen, dass diejenigen, welche täglich mit dem Rad zur Arbeit fahren ebenfalls einen Steuerbonus erhalten sollten. Ich finde auch, dass das Wohnen in den Kernstädten gefördert werden müsste. Keiner will mehr in den Innenstädten wohnen, weil es erhebliche Mehrkosten bei der Modernisierung und Erhaltung bedeutet. Es ist ja einfacher auf der grünen Wiese wertvolles Ackerland zu verbauen und im Gegenzug geerbte alte Wohnsubstanz gewinnbringend als Sozialwohnungen zu vermieten, bis sie total verfallen ist, was man sehr gut in den neuen Bundesländern zu beobachten kann. Dies sind zwar nur kleine Schritte, würden aber viele ermuntern sich mehr Gedanken über die Nutzung der Ressourcen zu machen und andere Wege zu beschreiten. Hier tut meiner Meinung nach, egal welche Regierung gerade gewählt wurde, viel zu wenig!!!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Beyrich,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Gesetzgeber geht grundsätzlich davon aus, dass eine Einstufung in eine Schadstoffklasse nicht davon abhängig ist, ob die Vorraussetzung für die Einhaltung der Schadstoffgrenzen möglich ist, sondern ob die Einhaltung der Schadstoffklassen gewährleistet wird. Bei bivalenten Fahrzeugen wird die Einhaltung der Schadstoffklassen bei beiden Kraftstoffarten zur Grundlage gemacht, da es technisch durchaus möglich ist, das Fahrzeug lange Strecken mit Benzin zu betreiben. Daher wird auch zwischen monovalenten (nur mit Benzinreserve) und bivalenten Fahrzeugen unterschieden.

Die rot-grüne Bundesregierung hat hier eine Reihe von Programmen auf den Weg gebracht, durch die Entsprechendes Verhalten der Bürger gefördert wird. So kann der Einbau einer Erdgasheizung als C02-Minderung bei Sanierungsmaßnahmen gefördert werden, genauso wie andere Maßnahmen: energetische Sanierung, Wärmedämmung, etc. Der ständige Betrieb von Erdgasheizungen ist am Markt günstiger als der Betrieb einer Ölheizung und muss daher nicht gefördert werden.

Sicherlich kann der Staat hier noch zusätzlich Anreize schaffen, aber die große Koalition hat sich bisher auf noch keine entsprechenden Maßnahmen einigen können. Wir fordern deshalb ein Wärmegesetz, dass die Emissionsreduzierung konkret fördert und Energieverschwendung nicht weiter belohnt.

Gerade auch die Pendlerpauschale, die die Zersiedelung der Landschaft fördert, muss dringend geändert werden. In der rot-grünen Bundesregierung konnten wir immerhin die einseitige Förderung des PKW-Verkehrs beenden und haben erreicht, dass die Kilometerpauschale verkehrsmittelunabhängig angerechnet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin