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Jürgen Trittin
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Frage von Elke Z. •

Frage an Jürgen Trittin von Elke Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Trittin

Ich danke Ihnen für Ihre Antwort.

-Sie beinhaltet wie auch die von Frau Brugger, Herrn Nouripour und Herrn Oppermann den Focus auf die äußerst schwierige wirtschaftliche Lage Venezuelas!

-Sie stellen grundsätzlich die Legitimation der Präsidentschaft Maduros auf Grund einer nicht korrekt erfolgten Wahl, bzw. fehlender Verankerung in der Bevölkerung, in Frage.

-Sie fordern eine Problemlösung durch Vermittlung, nicht durch militärische Intervention.

Nicht beantwortet sind in Ihren Stellungnahmen das völkerrechtliche Gebot der Nichteinmischung sowie die völkerrechtswidrigen Sanktionen und deren Auswirkungen.

Laut US-Studie starben in Venezuela Zehntausende infolge der Sanktionen :
http://cepr.net/images/stories/reports/venezuela-sanctions-2019-04.pdf
aus : https://amerika21.de/2019/05/226097/un-experte-gegen-sanktionspolitik-usa

Die Wahl zum Präsidenten war in Hinblick auf Kandidaten aus der Opposition und internationaler Wahlbeobachter korrekt:

https://amerika21.de/2018/05/201675/wahl-venezuela

Dagegen ist Juan Guaidó nicht durch Wahl legitimiert, hält sich auf Grund finanzieller Unterstützung durch die USA und durch völkerrechtswidrige Anerkennung westlicher Länder.

Die internationale Gemeinschaft steht dagegen mehrheitlich auf der Seite der Maduro-Regierung

https://amerika21.de/2017/10/186382/mehrheit-uno-fuer-venezuela

Frage:
Erfolgte jemals seitens der Bundesrepublik ein Gespräch mit dem rechtmäßigen Präsidenten Maduro, bzw. Außenminister oder anderem offiziellen Vertreter?

Äußern Sie selbst konkrete Forderungen zu einer Vermittlerrolle im BT ? Zusammen mit anderen Fraktionen?

Der venezolanische Außenminister war bei einem Treffen der LA-Außenminister im AA mit Heiko Maas nicht eingeladen!? Ist das "Entspannungspolitik"?

Ich schicke Ihnen 2 Broschüren von "Hands off Venezuela" mit Fakten versus Behauptungen und Redebeiträge auf der Demonstration vom 15.6.19.

Mit freundlichen Grüßen
E. Z.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir verweisen auf Herrn Trittins Antwort vom 09. April 2019.

Mit freundlichen Grüßen

Team Trittin