Frage an Jürgen Trittin von Harald D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dowideit,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie Sie in den Medien verfolgen können, beschäftigt uns das Thema Eurohawk in diesen Tagen sehr. Wir sind schockiert über die katastrophalen Fehlplanungen und das mangelnde Projektcontrolling im Verteidigungsministerium sowie das fehlende Verantwortungsbewusstsein des Ministers. In einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am kommenden Montag, 10. Juni, werden wir versuchen weitergehende Antworten auf unsere zahlreichen noch offenen Fragen von Verteidigungsminister de Maizière zu erhalten. Sollten unsere Fragen nicht beantwortet werden und der Minister die Hintergründe für das Scheitern eines der teuersten Rüstungsprojekte der Bundeswehr nicht unverzüglich und umfassend aufklärt, behalten wir uns die Möglichkeit eines Untersuchungsausschusses weiter vor. De Maizière muss erklären, wer für dieses Chaos in seinem Haus und die Verschwendung von Steuermitteln die Verantwortung trägt.

Zu Ihren konkreten Fragen: Da der Ausstieg aus dem Eurohawk-Debakel nun - wenn auch viel zu spät - entschieden wurde, stellt sich die Frage, wo die Drohne fliegen wird, so nicht mehr. Das Ziel des Ministeriums war jedoch, die Zulassung für den gesamten regulären zivilen Luftverkehr zu erlangen -- woran das Projekt ja letztlich gescheitert ist. Das weitere Festhalten an dem auf dem Globalhawk basierenden NATO-Aufklärungssystem Alliance Ground Surveillance (AGS) ist aufgrund der bekannten Risiken und unkalkulierbaren Zusatzkosten vollkommen unverständlich und verantwortungslos. Im Rahmen dieses Projektes wäre -- falls es jemals realisiert wird/ werden kann -- die NATO-gemeinsame Nutzung (also auch mit den USA als NATO-Partner) der Trägersysteme vorgesehen. Das Kommando läge jedoch bei der NATO und nicht national bei den USA.

Mit besten Grüßen

Team Trittin