Frage an Jürgen Trittin von Djahangir Michael F. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Trittin,
heute Morgen las ich im Laufband bei Phönix folgendes:
"Trittin: Die SPD ist für die sozialen Folgen der Agenda 2010 verantwortlich."
Dazu hätte ich folgende Frage:
Waren Sie bzw. die Grünen den nicht an der Regierung Schröder beteiligt? Sie waren doch nicht in der Opposition, sondern mit in der Regierungsverantwortung?
Sie haben doch diese Beschlüsse mitgetragen. Warum haben sie, die Grünen es nicht abgelehnt?
Ich bin Parteilos und Wechselwähler.
Auf Ihre Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
D. M. Farschidpur
Sehr geehrter Herr Farschidpur,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir haben die Agenda 2010 nicht abgelehnt, weil dieses große Reformprojekt neben einigen Schwächen auch viele Fortschritte beinhaltete. Beispielsweise hatten durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe erstmals Sozialhilfeempfänger da Recht auf Unterstützung durch die Arbeitsagenturen.
Sie haben Recht, an einigen Stellen muss die Agenda nachgebessert werden. Wir Grüne haben uns kritisch mit diesem Reformprojekt auseinander gesetzt und unsere Politik weiter entwickelt. Herr Trittin hat kürzlich mit Frau Göring-Eckardt einen Namenbeitrag in der ZEIT veröffentlicht. Vielleicht findet er Ihr Interesse: http://www.zeit.de/2013/12/Goering-Eckhardt-Trittin-Agenda2010
Mit freundlichen Grüßen
Philip Bohle
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
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