Frage an Jürgen Trittin von Beate B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Trittin,
2007 haben Sie sich bei der Abstimmung zu einem Antrag für Mindestlöhne - eingereicht von Die Linke - Ihrer Stimme enthalten, obwohl ein Großteil Ihrer Partei dafür stimmte.
Warum? Warum haben Sie sich 2007 nicht für Mindestlöhne positiv eingesetzt?
Bei einer Antwort ihrerseits wäre mir daran gelegen, zu erfahren, was Sie persönlich zum Thema Mindestlohn zu tun gedenken - also bitte keine Wir-Form im Sinne von ... es ist notwendig, dass ... wir haben dies und jenes anvisiert ... wir werden ins Auge fassen ... usw usf.
Es geht mir um Ihr persönliches zukünftiges Abstimmungsverhalten.
Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Buheitel,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Herr Trittin hat den Antrag der Linken damals - übrigens in übereinstimmung mit der gesamten Fraktion von Bndnis 90/Die Grünen - abgelehnt, weil es nicht nur um einen Mindestlohn ging sondern um die sofortige Abschaffung sämtlicher Mini- und Midi-Jobs. Die Linke hat keinerlei Alternativen aufgezeigt, wie Menschen in diesen Beschäftigungsverhältnissen dann in Arbeit kommen sollen und wie steuerpolitische Fragen und Fragen der Sozialversicherung zu klären sind. Ein typischer Antrag der Linken: populistisch, aber ohne Lösungen.
Wir kämpfen seit längerem für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und wissen uns damit Seit´ an Seit´ mit den Gewerkschaften und der SPD. Armutslöhne, wie sie die CDU-geführte Bundesregierung weiterhin zulässt, wollen wir bekämpfen. Deswegen wird das Thema Mindestlohn eine zentrale Auseinandersetzung im Wahlkampf sein. Wir freuen uns, wenn Sie uns mit Ihrer Stimme für einen Mindestlohn dabei unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Philip Bohle
Jürgen Trittin MdB