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Jürgen Trittin
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Frage von Michael B. •

Frage an Jürgen Trittin von Michael B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Trittin,

am Wochenende habe ich ein Schreiben von meinem Stromversorger erhalten. Dieser schreibt mir, dass mich die kWh ab März 2013 auf etwas über 28ct steigen wird. Dies ist vor allem der EEG Umlage zuzuschreiben. Für 2013 wurde ja nun offiziell bekanntgegeben, dass die Umlage auf 5,277 ct steigen wird.
Als Sie Umweltminister waren, sagten Sie 2004, das die Umlage maximal einen Euro im Monat kosten wird. So viel wie eine Kugel Eis. 2005 kam aus Ihrem damaligen Ministerium die Information, dass die Kosten drei Euro im Monat nicht übersteigen. Der sehr dynamische Ausbau wurd damals als Kostentreiber genannt.

Nun haben wir 2013 und diese Umlage kostet bei rund 4000 kWh im Jahr 17,59 Euro im Monat.

Warum ist es den meisten Politikern nicht möglich, Zahlen zu prognostizieren, die auch mal halbwegs zutreffen. Ihre Prognosen liegen über 1700%, bzw. über 500% daneben.

Aber Sie oder auch andere Politiker müssen weder für die Falschrechnungen aufkommen, noch sonst in irgendeiner Weise Verantwortung übernehmen.

Komisch ist auch die Tatsache, das diese falschen Prognosen auch immer zu niedrig sind, so dass der Bürger immer wieder, wenn die wirklichen Zahlen kommen, tiefer in die Tasche greifen muss.

Was sagen Sie den Leuten, wenn sich der Bürger mal wieder von der Politik getäuscht fühlt?
Und schieben Sie bitte nicht alles auf schwarz-gelb.

Mit freundlichen Grüßen.

M. Beer

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Beer,

die Aussagen zu den Kosten des EEGs die ich bzw. das Bundesumweltministerium zu meiner Amtszeit getroffen haben, bezogen sich jeweils auf den Istzustand oder auf den absehbaren Zeitraum von wenigen Jahren. Richtig ist, dass ich 2004 nicht erwartet habe, dass wir 2012 einen Anteil der Erneuerbaren Energien von fast 22% erreichen -- ich hatte mit 12,5% gerechnet, was viele Experten für zu hoch hielten. Andererseits wurde damals nicht damit gerechnet, dass die Kostendegression so stark ist, also dass Wind und Sonne bereits so billig sind.

Die EEG Umlage ist auch erst 2010/2011 deutlich gestiegen. Dafür ist nun wieder CDU/CSU (seit 2005) und FDP (seit 2009) verantwortlich. Diese haben das EEG so verändert, dass die Kosten überdurchschnittlich gewachsen sind. Insbesondere die Ausweitung der Befreiungen für die Industrie hat zu enormen Kostensteigerungen geführt. Darüber hinaus ist vor allem die Kopplung an die Börsenstrompreise für die Kostenexplosion verantwortlich, da die Börsenstrompreise deutlich gefallen sind hat sich die Differenz zu den Einspeisevergütungen erhöht. Nicht zuletzt ist der Solarboom für die Preissteigerungen verantwortlich, der vor allem mit der erwarteten Auslaufen der Solarförderung zusammen hängt.

Somit ist es richtig, dass auch ich nicht mit einer so hohen EEG-Umlage gerechnet habe, dass die absolute Höhe aber vor allem aufgrund falscher Politik von Schwarz-Gelb zustande kam.

Letztendlich muss auch immer bedacht werden, dass ohne Ausbau der Erneuerbaren Energien die Strompreise auch gestiegen wären. Dies kann man deutlich in den europäischen Nachbarländern sehen. Großbritannien und Frankreich erwarten eine Verdopplung ihrer Strompreise, da sie zu sehr auf Kohle und Atom gesetzt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin