Frage an Jürgen Trittin von Frank R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Rawiel,

da Sie Herrn Kurth in Ihrem Schreiben danken (ich werde dies gerne an ihn weitergeben), gehe ich davon aus, dass Sie mit seiner inhaltlichen Position zum Thema Contergan weitgehend vertraut sind und beschränke mich in meiner Antwort auf Ihre Fragen zum weiteren Vorgehen. Sollten Sie die Debatte zum Thema Contergan, die kürzlich im Plenum des Bundestages stattfand nicht verfolgt haben, so können Sie die Rede von Herrn Kurth hier lesen: http://markus-kurth.de/Reden-Details.60+M55902cbd238.0.html

Wie Sie wissen, liegen seit Juli die vorläufigen Ergebnisse der Universität Heidelberg vor. Die Koalitionsfraktionen scheinen aus diesen Ergebnissen tatsächlich Konsequenzen ziehen zu wollen und streben einen interfraktionellen Dialog an. Bisher ist allerdings recht wenig passiert. Die Fraktionen loten zunächst intern aus, wie sie sich inhaltlich positionieren möchten. Die Grüne Fraktion hat sich entschieden, keinen eigenen Antrag zum Thema Contergan einzubringen, sondern den interfraktionellen Dialog abzuwarten und dort auch die Forderungen der Geschädigten einzubringen. Wir gehen davon aus, dass es die Koalition ernst meint mit ihrer Aussage, in dieser Wahlperiode noch eine Erhöhung der Renten zu erwirken.

Sie sprechen die Sitzung im Januar an: Dabei handelt es sich um eine öffentliche Anhörung. Ein Termin steht noch nicht fest. An einer öffentlichen Anhörung können Interessierte als Zuhörerinnen und Zuhörer teilnehmen. Sie müssen sich dazu im Sekretariat des Familienausschusses anmelden. Die Kontaktdaten finden Sie auf den Internetseiten des Bundestages. Inhaltlich äußern dürfen sich wie bei jeder anderen öffentlichen Anhörung nur diejenigen, die von den Fraktionen als Sachverständige eingeladen wurden. Die Zahl der Sachverständigen steht bisher noch nicht fest, ebenso wenig ist geklärt, wer eingeladen wird. Im Rahmen der Anhörung selbst werden keine Entscheidungen getroffen, dort werden die Sachverständigen befragt. Ich gehe davon aus, dass nach der Anhörung interfraktionelle Gespräche stattfinden werden, in denen ber einen Gesetzentwurf in dieser Frage entschieden wird. Diese Gespräche werden nicht öffentlich stattfinden.

Da die Ergebnisse dieses Prozesses noch nicht feststehen, kann ich Ihnen auf Ihre übrigen Fragen leider keine Antwort geben. Ich kann Ihnen aber versichern, dass Herr Kurth und die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich für die Interessen Contergangeschädigter einsetzen wird und hierzu auch im regelmäßigen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Verbände Contergangeschädigter steht.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Philip Bohle