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Jürgen Trittin
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Frage von Johannes H. •

Frage an Jürgen Trittin von Johannes H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Trittin,

ich verstehe nicht so recht, warum damals unter Rot-Gruen keine Energiewende anvisiert wurde durch verdoppelung der Oekosteuer auf fossile und nukleare Energietraeger.Die dadurch mehr eingenommenen Steuern haetten mit der Abschaffung der Mehrwertsteuern kompensieren werden koennen?

=> die hoeheren Energiekosten der sozial schwachen mit kleinen/keinen Autos, kleinen Wohnungen mit verhaeltnissmaessig wenig Heiz- und Strombedarf lassen sich durch Abschaffung der Mehrwertsteuer mehr als ausgleichen, so dass der "kleine Buerger" wesentlich mehr in seiner Haushaltskasse haette trotz hoeherer Energiepreise
=> aermere Menschen aus laendlichen Gegenden muessten sich z.B. ein Fahrzeug zulegen, dass nur noch die haelfte Sprit verbraucht, wie das vorherige. Fahrzeug. Meist sind dies sowieso billigere Kleinwagen mit kleinen Motoren. Mehr koennen sich arme Menschen auch nicht leisten! Und halber Spritverbrauch mit doppelten Spritkosten sind wieder die gleichen Unterhaltskosten!
=> die Energiewende wuerde dann von Unternehmern getragen werden, die...
-hochmotorisierte Geschaeftswagen mit vielen, jaehrlichen Kilometerleistungen und Spritverbrauch besitzen
-grosse, ungedaemmte Industriehallen im verschwenderischen Masse betreiben
-Ihre steuern nicht mehr abschreiben koennen, da es keine Mehrwertsteuer gibt, die man abschreiben kann

Niedrige Energiepreise sind doch nur Populismuss der Reichen,die durch Mitleidserregung fuer die Armen die selbigen durch niedrigen Energiepreise ausbeuten, und die Kosten der Energiewende letzendlich auf die armen abwaelzen.

Schliesslich ist das Geld bei einer Oekosteuererhoehung nicht einfach weg, sondern liegt beim Staat, der es eben wieder sinnvoll an den Buerger zurueckgeben kann durch intelligente Marktregulierung. Warum haben Sie soetwas nie waehrend Ihrer Periode nie umgesetzt? Wuerden Sie dies bei einer evt. naechsten Periode anvisieren?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Haerle,

die Ökosteuer hat ja das direkte Ziel, die Energiepreise zu verteuern und entsprechend die Lohn(neben)kosten zu senken. Dieses Ziel wurde auch erreicht. Die Abschaffung der Mehrwertsteuer könnte man überlegen, wäre aber eine sehr ungewöhnliche Maßnahme, da generell Mehrwertsteuer erhoben wird.

Es stellt sich aber immer die Frage, welche Lenkungswirkung dadurch entsteht. Da eine Begrenzung der Ökosteuer auf fossil und nukleare Energieträger nicht möglich ist, könnte eine solche Regelung auch keine Lenkungswirkung, wie von Ihnen angedacht, entfalten. Bei der Anschaffung von Autos spielt der Spritverbrauch nach wie vor nur eine nachgeordnete Rolle.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin